-
FeV 2010 § 70 Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (Law)
...r drogenauffälligen Kraftfahrern und seine Kursleiter erteilt, wenn die Voraussetzungen der Anlage 15 und der Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahr...
-
Grundgesetz Artikel 12 (Law)
...rei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgeme...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...rrang der Erstattungsansprüche § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften ...
-
ScheckG Art 12 (Law)
...r Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.
-
WG Art 12 (Law)
...rd, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.
-
EuWO 1988 § 70 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Land (Law)
...r der Anlage 29 zu fertigen. § 69 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Der Landeswahlleiter übersendet dem Bundeswahlleiter eine Ausfertigung der Niederschrift mit der Feststellung des Wahle...
-
MitbestGWO 2 2002 § 70 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...rschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absendet oder übergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorlieg...
-
OWiG 1968 § 70 Entscheidung des Gerichts über die Zulässigkeit des Einspruchs (Law)
...rschriften über die Einlegung des Einspruchs nicht beachtet, so verwirft das Gericht den Einspruch als unzulässig. (2) Gegen den Beschluß ist die sofortige Beschwerde zulässig.
-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...reiber nach § 7 Absatz 1 Nummer 7 übermittelten Angaben verfügt, dem Betreiber unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern dies für die Zusammenarbeit der Betreiber gemäß § 6 Absatz 2 erforderlich i...
-
FRG Anlage 12 (Law)
...Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum Bergarbeiter de...
-
LuftVZO Muster 12 (Law)
...rstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
-
BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...rschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ ...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...rem Konzept zur Verhinderung von Störfällen, in ihren Sicherheitsmanagementsystemen, in ihren Sicherheitsberichten und ihren internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen der Art und dem Ausmaß der Gesamtg...
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...rags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und das Ergebnis der Überprüfung binnen vier Wochen nach Fertigstellung des Berichts oder nach Abschluss der Überprüfung der zuständigen Behörde z...
-
BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...rung ihres Inventars gefährlicher Stoffe zur Folge haben, unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 2012/18/EU fällt oder eine Änderung seiner Einstufung als Betriebsbereich der unteren oder oberen K...
-
BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...r 2 oder Absatz 4 Nummer 2, einen dort genannten Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt oder die erforderliche Information nicht, nicht ...
-
AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...rafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforder...
-
AujeszkKrV § 12 (Law)
...reu, die Träger des Seuchenerregers sein können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewähr...
-
AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...r Teilnahme an der Wiederholung einer schriftlichen Prüfung ist der Prüfling zum nächsten Prüfungstermin, zur Wiederholung einer mündlichen Prüfung in der Regel zu einem Prüfungstermin, der innerhalb ...