WStrG § 43 Unterlassene Meldung (Law)

(1) Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung einer Meuterei (§ 27) oder einer Sabotage (§ 109e Abs. 1 des Strafgesetzbuches) zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden...

WVG § 43 Anwendung von Landesrecht (Law)

Soweit dieses Gesetz keine Regelung trifft, gilt das Enteignungsrecht des Landes, in dem die von der Enteignung betroffenen Gegenstände belegen sind.

UrhG § 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen (Law)

Die Vorschriften dieses Unterabschnitts sind auch anzuwenden, wenn der Urheber das Werk in Erfüllung seiner Verpflichtungen aus einem Arbeits- oder Dienstverhältnis geschaffen hat, soweit sich aus dem...

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3i (Anlage VIi des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2216 Auslandskinderzuschlag (§ 56) ...

EinigVtr Art 43 Übergangsvorschrift für den Bundesrat bis zur Bildung von Landesregierungen (Law)

Von der Bildung der in Artikel 1 Abs. 1 genannten Länder bis zur Wahl des Ministerpräsidenten kann der Landesbevollmächtigte an den Sitzungen des Bundesrates mit beratender Stimme teilnehmen. ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 8i (Anlage VIi des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 669 Auslandskinderzuschlag (§ 56) ...

BesVNG 2 § 25 Änderung der Ausgangslage für Artikel VII (Law)

Artikel V des Zweiten Bundesbesoldungserhöhungsgesetzes ist mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Gesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, daß in § 1 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 und Abs. 4 an die Stelle des 31. M...

WoFG (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

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AsylVfG 1992 § 43 Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung (Law)

(1) War der Ausländer im Besitz eines Aufenthaltstitels, darf eine nach den Vorschriften dieses Gesetzes vollziehbare Abschiebungsandrohung erst vollzogen werden, wenn der Ausländer auch nach § 58 Abs...

AtStrlSVDBest § 43 Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit (Law)

(1) Für Kernanlagen sind die Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und zum Havarieschutz aus den Ergebnissen der Analyse des Verlaufs möglicher Störfälle (Störfallanalysen) abzuleite...

BBG 2009 § 43 Gnadenrecht (Law)

Der Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten oder der von ihr oder ihm bestimmten Stelle steht hinsichtlich des Verlustes der Beamtenrechte das Gnadenrecht zu. Wird im Gnadenweg der Verlust der Be...

ÄApprO 2002 § 43 Abweichende Regelungen für die Prüfungen (Law)

(1) Studierende nach § 42, die am 1. Oktober 2003 die Ärztliche Vorprüfung noch nicht bestanden haben, legen diese bis zum 30. April 2006 nach der Approbationsordnung für Ärzte in der Fassung der Beka...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Es treten in Kraft 1. §§ 1 bis 15, 17, 19 bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis ...

BeurkG § 43 Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde (Law)

Bei der Feststellung des Zeitpunktes, zu dem eine private Urkunde vorgelegt worden ist, gilt § 42 Abs. 2 entsprechend.

EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

Energieerzeugnisse aus Drittländern und Drittgebieten sind in den Fällen des § 19b Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die St...

HRG § 43 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

Die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer nehmen die ihrer Hochschule jeweils obliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Weiterbildung in ihren Fächern nach näherer Ausges...

KaffeeStV 2010 § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

(1) Bei der elektronischen Datenübermittlung ist grundsätzlich eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich. Eine qualifizierte elektronische Signatur ist dann nicht erforderlich, wenn ein a...

StVollzG § 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt (Law)

(1) Die Arbeit des Gefangenen wird anerkannt durch Arbeitsentgelt und eine Freistellung von der Arbeit, die auch als Urlaub aus der Haft (Arbeitsurlaub) genutzt oder auf den Entlassungszeitpunkt anger...