-
FamFG § 52 Einleitung des Hauptsacheverfahrens (Law)
...rag auf Einleitung des Hauptsacheverfahrens oder Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Hauptsacheverfahren stellt. Die Frist darf drei Monate nicht überschreiten. Wird dieser Anordn...
-
BPersVWO § 52 Berechnung von Fristen (Law)
...r die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung. Arbeitstage im Sinne dieser Wahlordnung sind die Wochenta...
-
HdlRegVfg § 52 Umfang des automatisierten Datenabrufs (Law)
...raussetzungen des Abrufs im automatisierten Verfahren einschließlich des Rechts, von den abgerufenen Daten Abdrucke zu fertigen, bestimmen sich nach § 9 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs. Abdrucke stehen ...
-
StRSaarEG § 52 Erhöhte Absetzungen für Wohngebäude (Law)
...rerleichterungen dadurch rückgängig gemacht werden, daß der in Deutsche Mark umgerechnete Betrag der gewährten Steuererleichterungen der Einkommensteuer hinzugerechnet wird, die sich für den Veranlagu...
-
PStG § 52 Öffentliche Bekanntmachung der Entscheidung (Law)
...rdem eine besondere Bekanntmachung erfolgen. Dem Antragsteller, dem Beschwerdeführer, dem Standesamt und der Aufsichtsbehörde muss die Entscheidung stets besonders bekannt gemacht werden. (2...
-
EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)
...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...
-
EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...
-
EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...
-
EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...
-
EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
-
WaStrG (XXXX) §§ 52 bis 55 (weggefallen) (Law)
-
EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)
...r das Inkrafttreten der Verordnung gilt der Tag des Wirksamwerdens des Beitritts. 14. Verordnung über die Mitwirkung der Bewohner von Altenh...
-
EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
-
BBhV § 52 Zuordnung von Aufwendungen (Law)
...r eine Familien- und Haushaltshilfe der außerhäuslich untergebrachten Person, 2. für eine Begleitperson der oder dem Begleiteten, ...
-
BGB § 52 Sicherung für Gläubiger (Law)
...richtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig, so darf das Vermögen den Anfallberechtigten nur ausgeantwortet werden, wenn dem Gläubiger Sicherheit ...
-
ErsDiG § 52 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
...r eigenmächtig den Zivildienst verlässt oder ihm fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. ...
-
DRiG § 52 Aufgaben des Richterrats (Law)
...Richterrats gelten § 2 Abs. 1, §§ 66 bis 74, 75 Abs. 2 und 3 Nr. 1 bis 5 und 11 bis 16, § 76 Abs. 2, § 78 Abs. 1 Nr. 1, 2 und Abs. 2 bis 4, §§ 80 und 81 des Bundespersonalvertretungsgesetzes vom 15. M...
-
BRAO § 52 Vertragliche Begrenzung von Ersatzansprüchen (Law)
...r einer Sozietät haften aus dem zwischen ihr und dem Auftraggeber bestehenden Vertragsverhältnis als Gesamtschuldner. Die persönliche Haftung auf Schadensersatz kann auch durch vorformulierte Vertrags...