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EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...
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EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...
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EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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BewG § 58 Innere Verkehrslage (Law)
...r Berücksichtigung der inneren Verkehrslage sind abweichend von § 38 Abs. 2 Nr. 1 nicht die tatsächlichen Verhältnisse, sondern die in der Weinbaulage regelmäßigen Verhältnisse zugrunde zu legen; § 41...
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BGB § 58 Sollinhalt der Vereinssatzung (Law)
...rstands, 4. über die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliederversammlung zu berufen ist, über die Form der Berufung und über die Beurkund...
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EuWO 1988 § 58 (Law)
(weggefallen)
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DRiG § 58 Geschäftsführung, Rechtsstellung der Mitglieder (Law)
...r Richtervertretungen fallen dem Haushalt der Gerichte zur Last. Die Gerichtsverwaltung stellt Räume und Geschäftsbedarf zur Verfügung. (3) Die Mitgliedschaft in der Richtervertretung ist ei...
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KrWG § 58 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation (Law)
...rtretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei Personengesellschaften mehrere vertretungsberechtigte Gesellschafter vorhanden, so ist der zuständigen Behörde anzuzeigen, wer von ihn...
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JArbSchG § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften (Law)
...r. 6 eine Person, die noch nicht 21 Jahre alt ist, in ihrer Gesundheit oder Arbeitskraft gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer e...
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SG § 58 Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz (Law)
...ründung der Wehrpflicht, die Heranziehung der Wehrpflichtigen zum Wehrdienst und die Beendigung ihres Wehrdienstes regelt das Wehrpflichtgesetz. (2) Die Beförderung eines Soldaten, der Wehrd...
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EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)
...r das Inkrafttreten der Verordnung gilt der Tag des Wirksamwerdens des Beitritts. 14. Verordnung über die Mitwirkung der Bewohner von Altenh...
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EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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BImSchG § 58 Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz (Law)
...ragte darf wegen der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden. (2) Ist der Immissionsschutzbeauftragte Arbeitnehmer des zur Bestellung verpflichteten Betreibers, so...
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JGG § 58 Weitere Entscheidungen (Law)
...rforderlich werden (§§ 22, 23, 24, 26, 26a), trifft der Richter durch Beschluß. Der Staatsanwalt, der Jugendliche und der Bewährungshelfer sind zu hören. Wenn eine Entscheidung nach § 26 oder die Verh...
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MilchQuotV § 58 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...rtgeltung von Bestimmungen der Milch-Garantiemengen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. März 1994 (BGBl. I S. 586), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. März 1996 (BGBl. I S....
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GewO (XXXX) §§ 57a und 58 (weggefallen) (Law)
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KredWG (XXXX) §§ 57 und 58 (weggefallen) (Law)
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