StrlSchV 2001 Anlage X (zu §§ 72 bis 79) (Law)

...x x x 16.2 Nr. 2 x x x...

BinSchUO2008Anh X (XXXX) Dienstanweisung Nr. 2 Berechnungsgrundlagen für Gierfähren, die nicht an einer Hochseilanlage befestigt sind sowie für Querseilfähren (Kahnseilfähren, Seilfähren und Kettenfähren) zu Anhang X § 3.04 (Law)

...xt in Bearbeitung

EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Bundes-Tierärzteordnung in der Fassung der B...

EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 19...

EinigVtr Anlage II Kap X H III Anlage II Kapitel X (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. § 246 des Arbeitsgesetzbuches d...

EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht wird wie folgt ergänzt: Nach § 51 des Zivildienstgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Juli 1986 (BGBl. I S. 1205), zuletzt geändert dur...

EinigVtr Anlage I Kap X D I Anlage I Kapitel X (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: 1. Reichsärztekammer-Abwicklungsgesetz vom...

EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)

...Xa eingefügt: "IXa. Abschnitt Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands § 30a ...

EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. § 6 der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung vom 16. Juni ...

EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

MitbestGWO 3 2002 § 113 Abstimmung, Mitteilung des Abstimmungsergebnisses (Law)

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Seebetrieben stimmen in Briefwahl ab. § 103 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. § 16 Abs. 2 und die §§ 19, 20 und 96 sind auf die Arbeitnehmerin...

SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

...xternen durchzuführende Prüfung der Daten festzulegen. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind zu beachten, insbesondere sind personenbezogene Daten von Versicherten vor der Übermittlung an die f...

BinSchUO2008Anh X Muster Nr. 1 Muster des Abnahmeprotokolls für die Prüfung der Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen Fähren zu Anhang X § 3.05 (Law)

MitbestGWO 2 2002 § 113 Abstimmung, Mitteilung des Abstimmungsergebnisses (Law)

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Seebetriebs stimmen in Briefwahl ab. § 103 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Die §§ 19, 20 und 96 sind auf die Arbeitnehmer des Seebetriebs mi...

BesVNG 1 § 13 (Law)

(1) Übergangsweise gelten für die Grundgehälter in den Besoldungsgruppen 8 und höher der Besoldungsordnungen B der Landesbesoldungsgesetze nebst den Zuordnungen der Ämter zu den Besoldungsgruppen die ...

SprengV 1 § 13 (Law)

...xplosivstoffe, 5. eine Liste der Registrierungsnummern der pyrotechnischen Gegenstände nach § 16c Absatz 3 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes. ...

BinSchUO2008Anh X § 4.04 Übergangsbestimmungen für Fähren zur Beförderung von nicht mehr als zwölf Personen (Law)

Fähren zur Beförderung von nicht mehr als zwölf Personen, die im Zeitraum vom 15. Oktober 1999 bis zum 31. Dezember 2012 eine technische Zulassung zum Verkehr hatten oder in diesem Zeitraum erstmals a...

ÜblG 1 § 13 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

(1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1...