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PreisLS Nr 30 Steuern (Law)
...ftfahrzeugsteuer und die Steuer für den Selbstverbrauch (§ 30 des Umsatzsteuergesetzes). Als Sonderkosten sind in den Kalkulationen auszuweisen ...
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BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 30 § 3 Mindestabstand (Law)
...fallbehandlungsanlagen soll ein Mindestabstand von 300 Meter zur nächsten vorhandenen oder in einem Bebauungsplan festgesetzten Wohnbebauung nicht unterschritten werden.
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BImSchV 30 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...freien Luftströmung erfolgt; eine Ableitung über Schornsteine ist erforderlich.
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BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...Form der Öffentlichkeitsunterrichtung festlegen. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. Abweichend von...
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EinigVtr Art 30 Arbeit und Soziales (Law)
...ffentlich-rechtliche Arbeitszeitrecht einschließlich der Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit und den besonderen Frauenarbeitsschutz möglichst bald einheitlich neu zu kodifizieren, ...
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BAföG § 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag (Law)
...f den monatlichen Bedarf des Auszubildenden ist der Betrag anzurechnen, der sich ergibt, wenn der Betrag des anzurechnenden Vermögens durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteil...
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BBesG § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (Law)
...Führungskraft in zentralen Staatsorganen, als obere Führungskraft beim Rat eines Bezirkes, als Vorsitzender des Rates eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt oder in einer vergleichbaren Funktion t...
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ArbGG § 30 Besetzung der Fachkammern (Law)
...für die die Fachkammer gebildet ist. Werden für Streitigkeiten der in § 22 Abs. 2 Nr. 2 bezeichneten Angestellten Fachkammern gebildet, so dürfen ihnen diese Angestellten nicht als ehrenamtliche Richt...
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ARegV § 30 Fehlende oder unzureichende Daten (Law)
...für das letzte verfügbare Kalenderjahr verwendet werden. Soweit keine oder offenkundig unzutreffende Daten vorliegen, kann die Regulierungsbehörde die fehlenden Daten durch Schätzung oder durch eine R...
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EuRAG § 30 Besonderheiten bei Verteidigung (Law)
...f einen Mandanten, dem in einem Strafverfahren die Freiheit auf Grund gerichtlicher oder behördlicher Anordnung entzogen ist, nur in Begleitung eines Einvernehmensanwalts nach § 28 Abs. 1 besuchen und...
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EBRG § 30 Unterrichtung und Anhörung (Law)
...f die Interessen der Arbeitnehmer haben, hat die zentrale Leitung den Europäischen Betriebsrat rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten und auf Verlangen anzuhören. Als ...
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GtDBWVAPrV § 30 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)
...fung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht begonnen. Das Prüfungsamt bestimmt, wann die betreffenden Prüfungsteile nachgeholt werden; es entscheidet, ob und inwieweit die bereits abgegebenen...
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HüSalmoV § 30 Betriebseigene Kontrollen (Law)
...f Salmonellen der Kategorie 1 und 2 zu untersuchen. Für den Fall, dass keine Schlupfbrüter-Hordenauskleidung für die Untersuchung zur Verfügung steht, sind Proben von 25 Gramm herzustellen, für die ...
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KredWG § 30 Bestimmung von Prüfungsinhalten (Law)
...fung treffen, die vom Prüfer im Rahmen der Jahresabschlussprüfung zu berücksichtigen sind. Sie kann insbesondere Schwerpunkte für die Prüfungen festlegen.
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JArbSchG § 30 Häusliche Gemeinschaft (Law)
...ft aufgenommen, so muß er 1. ihm eine Unterkunft zur Verfügung stellen und dafür sorgen, daß sie so beschaffen, ausgestattet und belegt ist u...
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IRG § 30 Vorbereitung der Entscheidung (Law)
...Für ihre Beibringung kann eine Frist gesetzt werden. (2) Das Oberlandesgericht kann den Verfolgten vernehmen. Es kann sonstige Beweise über die Zulässigkeit der Auslieferung erheben. Im Fall...
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PartG § 30 Prüfungsbericht und Prüfungsvermerk (Law)
...flichtgemäßer Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Partei sowie der von den Vorständen erteilten Aufklärungen und Nachweise der Rechenschaftsbericht in dem geprüften Umfang (§ 29 Abs. 1) den...
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NABEG § 30 Kostenpflichtige Amtshandlungen (Law)
...Fünftel innerhalb eines Monats ab Antragstellung, das zweite, dritte und vierte Fünftel jeweils ein halbes Jahr später, spätestens jedoch zugleich mit dem fünften Fünftel bei Abschluss des Verfahrens ...
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NeuGlV § 30 Schnellmeldungen, vorläufige Abstimmungsergebnisse (Law)
...freien Städten sofort und laufend weiter. (4) Der Landesabstimmungsleiter ermittelt nach den Schnellmeldungen der Kreisabstimmungsleiter das vorläufige zahlenmäßige Abstimmungsergebnis für j...