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FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit 1. keine direkte Verbindung des Wassers dieser Haltungen zu natürlichen Gewässern besteht oder ...
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FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...17/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1, L 192 vom 22.7.2011, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist, ...
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FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)
...migung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzelnen Fahrzeugteils (Bauartgenehmigung im Einzelfall - Einzelgenehmigung -) erteilt we...
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GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...muß der Anlieferung der Güter zum Unternehmen, ihrem Versand vom Unternehmen, ihrer Verbringung innerhalb oder - zum Eigengebrauch - außerhalb des Unternehmens dienen. 3. ...
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HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)
...management. Darüber hinaus werden sie mit den einschlägigen rechtlichen Grundlagen vertraut gemacht. Ihr Verständnis für technische, wirtschaftliche und administrative Zusammenhänge wird ebenso geförd...
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HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)
...1) Die Arbeitnehmer, die in den Betrieben der Saarhütten und anderer Unternehmen der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden Industrie im Saarland (Betriebe der Eisen- und Metallgew...
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GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)
...m Sinne des § 3 Nummer 12 des Chemikaliengesetzes, die biologische Arbeitsstoffe im Sinne der Biostoffverordnung sind, und Biozid-Produkten im Sinne des § 3 Nummer 11 des Chemikaliengesetzes, die als ...
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KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)
...m nutzbaren Stadium entweder unbeweglich auf oder unter dem Meeresboden verbleiben oder sich nur in ständigem körperlichen Kontakt mit dem Meeresboden oder seinem Untergrund fortbewegen können; oder ...
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MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)
...m Gesetz werden geschützt: 1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnun...
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MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)
...mutet, soweit die Norm DIN 21901 (Ausgabe Februar 1984) und die in deren Rahmen vom Deutschen Normenausschuß aufgestellten technischen Normen beachtet werden. Eintragungen, die von den technischen Nor...
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Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...miologischer Zusammenhang zu einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche bei einem Tier einer empfänglichen Art festgestellt worden ist und bei dem betroffenen Tier ...
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LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...mmenarbeit mit den Angehörigen des therapeutischen Teams auf den Gebieten der 240 ...
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LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)
...m Zusammenhang stehende Aufgaben eines Geprüften Logistikmeisters/einer Geprüften Logistikmeisterin wahrzunehmen: 1. Planen, Steuern und Über...
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LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)
...m Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfahrtgeräte zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen.
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LAP-gbautDV § 1 Laufbahnämter (Law)
...11 Bauamtfrau/Bauamtmann, b) Besoldungsgruppe A 12 Bauamtsrätin/Bauamtsrat, ...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 1 Laufbahnämter (Law)
...mfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Amtsbezeichnungen: ...
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LAP-hADV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)
...1) Die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Lauf...
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LAP-mDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)
...1) Die Laufbahn des mittleren Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten f...
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SEIVerfMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...mechaniker/Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie wird staatlich anerkannt.