• LuftBODV 3 2009 § 29 Herbeiführen simulierter Gefahrenzustände (Law)

  ...und somit jedes absichtliche Abweichen vom Normalbetrieb eines Luftfahrzeuges dürfen nur dann herbeigeführt werden, wenn sich außer den Besatzungsmitgliedern weder Fluggaste noch gefährliche Guter an ...

• SchaumwZwStG 2009 § 33 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...undesrates 1. zur Durchführung der Steueraufsicht und der Systemrichtlinie Vorschriften zu den Absätzen 1 und 2 zu erlassen und dabei insbeso...

• TabStG 2009 § 12 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 4, insbesondere zur Sicherhe...

• BBG 2009 § 103 Erlöschen der mit dem Hauptamt verbundenen Nebentätigkeit (Law)

  ...und Nebenbeschäftigungen, die im Zusammenhang mit dem Hauptamt übertragen sind oder die auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung der oder des Dienstvorgesetzten ausgeübt worden sind.

• BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...und und Bahn; Direktorin/Direktor der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung; Direktorin/Direktor der Bundesstelle ...

• BLV 2009 Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 13 ...

• BSIG 2009 § 5a Wiederherstellung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit informationstechnischer Systeme in herausgehobenen Fällen (Law)

  ...undesamt kann den Ersuchenden auch auf qualifizierte Dritte verweisen. Das Bundesamt und vom Ersuchenden oder vom Bundesamt nach Satz 1 beauftragte Dritte können einander bei Maßnahmen nach Absatz 1 m...

• BSIG 2009 § 8b Zentrale Stelle für die Sicherheit in der Informationstechnik Kritischer Infrastrukturen (Law)

  ...und dem Bundesamt in der Regel über die gemeinsame Ansprechstelle. (6) Soweit erforderlich kann das Bundesamt vom Hersteller der betroffenen informationstechnischen Produkte und Systeme die ...

• LuftBODV 2 2009 § 8 Zulässige Flugdienstzeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

  ...unden und 45 Minuten zu begrenzen. (8) Die Flugdienstzeiten dürfen innerhalb 30 aufeinanderfolgender Tage 210 Stunden, innerhalb eines Kalenderjahres 1 800 Stunden nicht überschreiten. ...

• LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

  ...unden auf zwölf Stunden, von mehr als zwölf Stunden auf 14 Stunden, von mehr als 14 Stunden auf 16 Stunden und von mehr als 16 Stunden auf 18 Stunden zu erhöhen. (3) Der Luftfah...

• LuftBODV 2 2009 § 16 Ruhezeit – Berücksichtigung von Zeitzonenunterschieden (Law)

  ...und dem Ort der Beendigung des Flugdienstes (Einsatzort) ein Zeitzonenunterschied von vier oder mehr Zeitzonen, erhöht sich die Mindestruhezeit auf 14 Stunden, sofern nicht nach § 15 Absatz 2 ein höhe...

• LuftBODV 2 2009 § 20 Abweichungen bei besonderen Belastungen (Law)

  Treten besondere Belastungen auf, insbesondere wegen 1. der Betriebsausrüstung und deren Zustand oder der Betriebseigenschaften d...

• LuftBODV 3 2009 § 7 Ausrüstung von Segelflugzeugen für Wolkenflüge (Law)

  ...und 5. einem Variometer.

• LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

  ...und Rettungsdienstes besonders schwierig oder nicht möglich ist, sind Luftfahrzeuge mit Signal- und Hilfsmitteln sowie mit Notvorräten auszurüsten. Die Hilfsmittel und Notvorräte müssen geeignet sein,...

• LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

  (1) Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 27 000 Kilogramm, die seit dem 1. Januar 1987 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einer Tonaufzeichnungsanlage für da...

• LuftBODV 3 2009 § 26 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

  (1) Hubschrauber mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 7 000 Kilogramm, die am oder nach dem 1. Januar 1987 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, sind mit einer Tonaufzeichnungsanlage f...

• SchaumwZwStG 2009 § 11 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 4, insbesondere zur Sicherhe...

• WHG 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2009, 2615)

• BBG 2009 § 49 Ruhestand beim Beamtenverhältnis auf Probe wegen Dienstunfähigkeit (Law)

  ...und Beamte auf Probe sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie infolge Krankheit, Verwundung oder sonstiger Beschädigung, die sie sich ohne grobes Verschulden bei Ausübung oder aus Veranlassung des...

• AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)

  ...und 6 kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass die Rechtsnormen dieses Tarifvertrages auf alle unter seinen Geltungsber...