-
SCEBG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in gemeinschaftsweit operierenden Unternehmen und Unternehmensgruppen (ABl. EG Nr. L 254 S.64) ausüben kann. § 6 Abs. 2 bis 4 des E...
-
SchädlBekAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...usbildung dauert drei Jahre.
-
PMElekPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...ussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und danach eine einschlägige Berufspraxis, die unter Anrechnung der in der Ausbildungsordnung für den Ausbildungsberuf vorgeschriebenen Ausbi...
-
ProMechG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ung: die Minderung der Emission aus Quellen, nicht hingegen die Verstärkung des Abbaus von Treibhausgasen durch Senken in den Bereichen Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft, ...
-
OrthV § 2 Körperersatzstücke (Law)
...ur ein zusätzliches Handersatzstück zum Wechseln zu liefern. (4) Beinamputierte können zusätzlich eine wasserfeste Prothese, Doppel-Oberschenkelamputierte zusätzlich auch ein Paar Kurzprothe...
-
SchRegO § 2 (Law)
...ung oder Beschleunigung des Geschäftsablaufs oder zur Entlastung des mit der Führung des Registers Beauftragten zweckmäßig ist. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf...
-
UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...u gehören auch Vereinigungen, deren satzungsmäßiger Aufgabenbereich durch eine Zulassungsentscheidung oder einen Plan oder ein Programm berührt wird, darunter auch Vereinigungen zur Förderung des Umwe...
-
VerfGlasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...usbildung dauert drei Jahre.
-
ZollVG § 2 Verkehrswege (Law)
...undesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung, soweit Verbote und Beschränkungen nicht entgegenstehen, zur Erleichterung des Verkehrs Ausnahmen von den Absätzen 1, 2 und 3 zulassen und dab...
-
SGB 11 § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...ung der Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren und 4. die Einbeziehung der Gutachten der von den Pflegekassen beauftragten Gu...
-
SGB 11 § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (Law)
...ung der Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung im Sinne dieses Buches durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. gilt der Prüfdienst als Ste...
-
SGB 11 § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge (Law)
...ung. (3) Dem Versicherungsnehmer sind die geänderten Versicherungsbedingungen nach Absatz 1 und die Neufestsetzung der Prämie nach Absatz 2 unter Kenntlichmachung der Unterschiede sowie unte...
-
PflSchAnwV 1992 Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2) (Law)
...ur Bodenbehandlung außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten im Zierpflanzenbau, in Baumschulen, in Rebschulen und bei der Erzeugung von Pflanzkartoffeln in Zuchtgärten. ...
-
BADV Anlage 2 (zu § 7) (Law)
...utzerausschuß ist anzuhören. Der Flugplatzunternehmer stellt die Auswahl fest und begründet seine Auswahlentscheidung. Die Auswahlentscheidung ist dem Nutzerausschuß und dem Betriebsrat des Flugplatzu...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...ur Fortsetzung der Berufsausbildung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 10, 11 oder 13 - 17 unter Berücksichtigung betriebsbedingter Schwerpunkte sowie des individuellen Lernf...
-
AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...Uran nicht mehr als 350 Gramm Uran 235 enthalten. Freigrenze ist die Aktivität oder Menge, bis zu der es für den Umgang einer Genehmigung oder Anzeige nach diesem Gesetz oder einer darauf beruhenden R...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...und in Besoldungsgruppe A 5 um je 30 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschied...
-
BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...ufsrichtung zu ändern. Das Leiden ist nur in dem der Verschlimmerung entsprechenden Umfang ein Verfolgungsschaden. (3) Eine richtunggebende Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozial...
-
BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...ung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.
-
BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...usreichenden Grund, sich der angeordneten ärztlichen Untersuchung, Nachuntersuchung oder Beobachtung zu unterziehen, so kann der Anspruch auf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen ...