• BauMaschMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...mmer 1 und 2. Diese können in beliebiger Reihenfolge an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens zwei Jahre nach dem ersten Prüfungstag des erst...

• BBG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mtin oder des Beamten ist die oberste Behörde eines Dienstherrn, in deren Geschäftsbereich die Beamtin oder der Beamte ein Amt wahrnimmt. (2) Dienstvorgesetzte oder Dienstvorgesetzter ist, w...

• AtStrlSVDBest § 3 Unterlagen zur Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...Maßnahmeplan zur Bekämpfung von außergewöhnlichen Ereignissen in doppelter Ausfertigung vorzulegen. Die Genehmigung ist an diese Angaben und Unt...

• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...3. Angaben über Maßnahmen, die zum Schutz der Anlage und ihres Betriebs gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 des Atomgesetzes vorg...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  ...m Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. 2). (2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründe...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...men gewerbs- oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie nach ihrer Zweckbestimmung zur Personen- oder Güterbeförderung benutzen kann (öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen), ...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...matisierte Datei ist jede nicht automatisierte Sammlung personenbezogener Daten, die gleichartig aufgebaut ist und nach bestimmten Merkmalen zugänglich ist und ausgewertet werden kann. (3) E...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...m Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  ...m Zusammenhang mit gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen erteilt werden, können bis zur Zahlung der Gebühren und Auslagen zurückbehalten oder an den Gebührenschuldner a...

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...3) Alle festen und tragbaren Funkanlagen müssen über ein Automatisches Senderidentifizierungssystem in der Binnenschifffahrt (Automatic Transmitter Identification System (ATI...

• BEGebV 2008 § 3 Gebührenbefreiung (Law)

  ...meinen Eisenbahngesetzes sowie für die Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb werden keine Gebühren erhoben.

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...m Unterricht ohne Fehlzeiten teilgenommen hat und sich die Kammer durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch einen aktiven Dialog mit den Unterrichtsteilnehmern sowie durch mündliche und schriftlic...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  ...m Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BinSchUO 2008 § 3 Zuständige Behörden (Law)

  ...mmission beschließt mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Die Sachverständigen für besondere Sachgebiete haben für die Zulassung des Fahrzeugs kein Stimmrecht; sie ...

• Biokraft-NachV § 3 Anerkennung von Biokraftstoffen (Law)

  ...37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Absatz 3 und 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nur dann angerechnet, wenn 1. ...

• BGSG 1994 § 3 Bahnpolizei (Law)

  ...messenen Ausgleich zu leisten. Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für den zu leis...

• BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...mt kann unter Berücksichtigung von Belangen der Steueraufsicht bestimmen, dass 1. bestimmte Räume und Flächen des Unternehmens nicht in das S...

• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...m Seelotsrevier Ems bestehen Lotsenstationen in Emden und auf Borkum. (2) Der Lotsenwechsel zwischen den Seelotsen für die Fahrtstrecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecke...

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...mögen auf eine vom Erblasser angeordnete Stiftung. Dem steht gleich die vom Erblasser angeordnete Bildung oder Ausstattung einer Vermögensmasse ausländischen Rechts, deren Zweck auf die Bindung von Ve...