• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3 Anerkannte Fachfirmen (Law)

  ...3. Die zuständige Behörde teilt die Namen, Adressen, Telefonnummern und Emailadressen der von ihr anerkannten Fachfirmen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt u...

• BewG§39DV 2 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BewG§55Abs3/4DV § 3 (Law)

  ...3 zu ersehenden Höhe festgesetzt.

• BKatV 2013 § 3 Bußgeldregelsätze (Law)

  ...3.1, 189.3.2, 213 oder 2. der Nummern 199.1, 199.2, jeweils in Verbindung mit der Tabelle 3 des Anhangs, oder 224 ...

• BKatV 2013 Anhang (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...3, 3936 - 3937) Erhöhung der Regelsätze bei Hinzutreten einer Gefährdung oder Sachbeschädigung Di...

• BKrFQV § 3 Unterrichts- und Prüfungsanforderungen in besonderen Fällen (Law)

  ...35 Unterrichtseinheiten, von denen 2,5 Unterrichtseinheiten auf das Führen eines Kraftfahrzeugs der betreffenden Klassen, das den Anforderungen nach § 2 Abs. 3 Satz 2 entsprechen muss, entfallen müsse...

• FahrlPrüfO 2012 § 3 Berufung der Mitglieder (Law)

  ...3, die als Lehrkraft an einer Fahrlehrerausbildungsstätte tätig sind, oder Mitglieder nach § 2 Absatz 2 Nummer 4, die als Ausbildungsfahrlehrer einer Ausbildungsfahrschule angehören, sofern sie den Be...

• DPMAVwKostV 2006 § 3 Mindestgebühr (Law)

  Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 10 Euro. Centbeträge sind auf volle Eurobeträge aufzurunden.

• EBBAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des B...

• EinbTestV § 3 Verfahren des Einbürgerungstests über Landesstellen (Law)

  ...3 sowie für die Testauswertung und die Ausstellung einer Bescheinigung nach einheitlichem Vordruck.

• ELV 2004 § 3 Leistungsgrundsatz, Förderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  (1) Der Leistungsgrundsatz der Bundeslaufbahnverordnung gilt mit der Maßgabe, dass Eignung, Befähigung und fachliche Leistung an den Anforderungen der Gesellschaft gemessen werden. (2) Perso...

• EnergieStG § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad (Law)

  ...3. die ausschließlich dem leitungsgebundenen Gastransport oder der Gasspeicherung dienen. Bei Anlagen nach Satz 1 Nummer 1 ist es...

• EnWG 2005 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30.4.2001, S. 1, ABl. L 45 vom 16.2.2005, S. 18) in der jeweils geltenden Fassung genanntes Finanzinstrument, sofern dieses Instrument auf Elektrizität oder Gas bezo...

• ErdölBevG 2012 § 3 Bevorratungspflicht (Law)

  (1) Der Erdölbevorratungsverband hat vom 1. April eines jeden Jahres bis zum 31. März des folgenden Jahres (Bevorratungszeitraum) ständig Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen in der Höhe zu halten, ...

• BSG 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 84 DM 33.001...

• FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...Straßen ein Mofa nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder ein Kraftfahrzeug nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b zu führen, ist die Prüfbescheinigung nach § 5 Absatz 4 Satz 1 unverzüglich der entscheidend...

• BWahlGV § 3 Rücknahme, Erlöschen und Widerruf der Bauartzulassung (Law)

  ...3) Das Bundesministerium des Innern kann die Bauartzulassung widerrufen, wenn die Wahlgerätebauart den Rechtsvorschriften für Wahlen zum Bundestag nicht mehr entspricht. Der Widerruf kann auch ausgesp...

• BWildSchV § 3 Halten von Greifen und Falken (Law)

  ...3. hat unverzüglich die Greife und Falken dauerhaft und unverwechselbar nach Maßgabe des Absatzes 3 zu kennzeichnen und 4. ...

• ChemikAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in: 1. Pflichtqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt I Nummer 1 bis 14, ...

• ChirurgMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...