BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...chadet der Anlage 1 sind bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden: ...

SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...cht in ausreichendem Umfang sichergestellt ist; dies gilt entsprechend für die Versicherten der privaten Pflege-Pflichtversicherung. (2) Die Pflegekassen sind berechtigt, zur Fe...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...cherung ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei der eine Pflichtmitgliedschaft oder freiwillige Mitgliedschaft besteht. Für Familienversicherte nach § 25 ist...

SGB 11 § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung (Law)

...chaftliche pflegerische Versorgung der Versicherten sicherzustellen. Für Pflegeeinrichtungen, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts oder einem sonstigen freigemeinnützige...

SGB 11 § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (Law)

...chung der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 1a. ...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

...chnik aufgrund technischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen feststellen c) technologische Entwicklun...

BImSchV 4 2013 § 2 Zuordnung zu den Verfahrensarten (Law)

...c des Anhangs 1 mit dem Buchstaben V gekennzeichnet sind und zu deren Genehmigung nach den §§ 3a bis 3f des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzufü...

BImSchV 4 2013 Anhang 1 (Law)

...chließlich der dazugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kaschieren, Kleben, Lacki...

BOKraft 1975 Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) (Law)

...ch Bauart und Ausstattung zur Beförderung von mehr als sechs, jedoch nicht mehr als neun Personen (einschließlich Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind, kann auch auf der Rückseite ein Schulbussc...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...chniken, 6. branchenspezifische Leistungen (Abschnitt III), 7.4 Rechnungswesen u...

PTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4 Satz 5) (Law)

...cht *) - über die nach § 17 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 11 bis 11b (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 7 (zu § 39) (Law)

...chkonstruktionen, die Austragen und Schiften erfordern, mit ungleicher Neigung einschließlich Anbauten und Dachgauben in unterschiedlichen Ausführungen herstellen ...

BedGgstV Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...chen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen "Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belü...

BewG Anlage 7 Einfamilienhäuser (Law)

...4.1924 bis 31.12.1934 11,9 11,3 9,7 9,4 9,4 9,4 9,4 ...

EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

...C.1, C.2 und C.3 können zusätzlich in Zahlen die Meterangaben zur Fahrwassertiefe, zur lichten Höhe über dem Wasserspiegel bzw. zur Breite der Durchfahrt oder des Fahrwassers angegeben sein. ...

MoselSchPV 1997 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

...chnitt II Zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile ode...

PreisLS Nr 7 Mengenansatz (Law)

...chnitt III nichts Abweichendes bestimmt, sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes wirtschaftlicher Betriebsführung als Mengensätze zugrundezulegen a) ...