• GenG § 5 Form der Satzung (Law)

  ...Satzung der Genossenschaft bedarf der schriftlichen Form.

• KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sprechender Methoden und Beeinflussung des Qualitätsbewusstseins der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu sichern, bei der Realisierung eines Qualitätsmanagementsystems mitzuwirken und zu dessen Verbes...

• JGG § 5 Die Folgen der Jugendstraftat (Law)

  ...smaßregeln nicht ausreichen. (3) Von Zuchtmitteln und Jugendstrafe wird abgesehen, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt die Ahndung durch...

• KälteMechaAusbV § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...schlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafü...

• KFürsV § 5 Berufliche Anpassung (Law)

  ...ssung sind Beschädigten vor allem Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, die notwendig sind, um die infolge der Schädigung eingetretenen Lücken im beruflichen Wissen zu schließen, berufliche Fertig...

• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...sorge- oder Rehabilitationseinrichtungen nach § 107 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, soweit die Anwendung dieses Gesetzes nicht bereits nach § 3 Satz 1 Nr. 4 ausgeschlossen ist, ...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...sammenfassenden Bewertung von Leistungen werden, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, Rangpunktzahlen auf zwei Nachkommastellen ohne Rundung berechnet.

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...studienzeit beträgt fünf Semester. Für das erfolgreich abgeschlossene Studium werden 120 Leistungspunkte vergeben. (2) Für Verlängerungen und Unterbrechungen des Studiums gilt § 15 Absatz 1 ...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sichtsführenden werden vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestellt. (2) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses im Benehme...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sprechender Methoden und Beeinflussung des Qualitätsbewusstseins der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu sichern, bei der Realisierung eines Qualitätsmanagementsystems mitzuwirken und zu dessen Verbes...

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...sschlüssel zugewiesen, so ist der zugewiesene Anteil als Ertrag im Sinne von § 45a Abs. 2 des Gesetzes anzugeben. Bei der Ermittlung der von dem einzelnen Unternehmer geleisteten Personen-Kilometer is...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...sind für das Übermittlungsmedium und das Übermittlungsverfahren geeignete und dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit vorzusehen, die insbe...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  ...Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...Sicherung sämtlicher Daten von Seekarten, Schiffstagebüchern, elektronischen und magnetischen Aufzeichnungen sowie Videobändern, einschließlich der Daten des Schiffsdatenschreibers und sonstiger elekt...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...stungsprozess" gestellt. Zwei Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine dritte Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgab...

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...serhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informationserhebung gewonnen worden sind, zum Nachteil dieser Personen ist unzulässig. Dies gilt nicht in den Fällen des § 21 Abs. ...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...ssetzungen des § 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. ...

• RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...

• NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

  ...send sein. Bei der Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses sollen alle Mitglieder des Abstimmungsvorstands anwesend sein. (9) Der Abstimmungsvorstand ist beschluß...