• StBAPO 1977 § 9 Unterrichts- und Studienpläne, Stoffgliederungspläne, Lehrpläne (Law)

  ...3) Auf der Grundlage der Stoffgliederungspläne werden Lehrpläne und für die Ausbildungsarbeitsgemeinschaften Gestaltungspläne aufgestellt. Lehrpläne und Gestaltungspläne bedürfen der Genehmigung der o...

• StromNZV § 9 Transparenz der Ausschreibung, Beschaffung und Inanspruchnahme von Regelenergie (Law)

  (1) Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, die Ausschreibungsergebnisse in einem einheitlichen Format getrennt nach Primärregelung, Sekundärregelung und Minutenreserve sowie der sonstigen...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...rkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und ...

• TechFachwPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...3) Im Prüfungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" ist eine Note aus der schriftlichen Situationsaufgabe sowie eine Note aus dem situationsbezogenen Fachgespräch und der Präsentation ...

• TexRAusbV 2002 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StV/WasAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...rkehrswegen oder Ingenieurbauwerken unter Einbeziehung der Vermessungsarbeiten sowie des Erstellens von planungs- und umweltrechtlichen Unterlagen. Die Ausführung der Aufgabe...

• ZollV § 9 Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (Law)

  ...rkehr oder im Schiffsverkehr auf dem Stettiner Haff den tatsächlichen Ausgang der Waren nicht selbst überwachen, so hat der Schiffsführer dafür Sorge zu tragen, daß das Wasserfahrzeug nach Erledigung ...

• ZuG 2012 § 9 Zuteilung für Neuanlagen (Law)

  ...3 festgelegt. Die Bundesregierung kann Emissionswerte für weitere Produkte sowie für die Zuordnung anderer als der in Anhang 3 Teil A Nr. I genannten Brennstoffe zu den jeweiligen Emissionswerten durc...

• ZuV 2020 § 9 Zuteilung für Bestandsanlagen (Law)

  ...3 und 2014 sowie für die Jahre 2015 bis 2020 der Faktor 1 anzuwenden. Bei Änderungen der gemäß Artikel 10a Absatz 13 der Richtlinie 2003/87/EG durch die Europäische Kommission festgelegten Sektoren od...

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...rken.

• RestMeistPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...3) Die Prüfung ist bestanden, wenn in allen Prüfungsleistungen mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. (4) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis gemäß der Anlage 1 sowie ...

• NMV 1970 § 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...39a Abs. 1 oder 3 der Zweiten Berechnungsverordnung aufstellen, wenn er dem Mieter bereits eine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder einen Auszug daraus gemäß § 39 Abs. 1 Satz 3 der Zweiten Berechnungsv...

• ODV § 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber (Law)

  ...3, wenn er ortsbewegliche Druckgeräte unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Marke in Verkehr bringt oder bereits auf dem Markt befindliche ortsbewegliche Druckgeräte so verändert, dass die Ko...

• PaßG 1986 § 9 Speicherung von paßrechtlichen Maßnahmen (Law)

  Anordnungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 8 dürfen im polizeilichen Grenzfahndungsbestand gespeichert werden.

• SchfAusbV 2012 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...31. Januar 1997 (BGBl. I S. 179) außer Kraft.

• SchKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Linienfahrt (Law)

  ...rkehr darstellen und Marktentwicklungen beurteilen kann. 3. Prüfungsbereich Kaufmännische Steuerung und Kontrolle: ...

• RaumAAusbV 2004 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...35 Stunden eine Arbeitsaufgabe, die einem Kundenauftrag entspricht, durchführen und dokumentieren sowie während dieser Zeit in insgesamt höchstens 30 Minuten ein Fachgespräch führen. Das Fachgespräch ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Steinmetz sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• NAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...3) Kommen innerhalb von zehn Jahren nach Herstellung des Netzanschlusses weitere Anschlüsse hinzu und wird der Netzanschluss dadurch teilweise zum Bestandteil des Verteilernetzes, so hat der Netzbetre...

• NDAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...3) Kommen innerhalb von zehn Jahren nach Herstellung des Netzanschlusses weitere Anschlüsse hinzu und wird der Netzanschluss dadurch teilweise zum Bestandteil des Verteilernetzes, so hat der Netzbetre...