• ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tter, Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert (Milchstreichfette) im Sinne des Teils A der Anlage zu Anhang XV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Okto...

• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...tellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telek...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...tin, 3. Lacklaborant/Lacklaborantin, werden nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich a...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  ...tsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...112c Abs. 1 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung i. V. m. § 161 Abs. 2 VwGO, wenn keine Entscheidung über die Kosten ergeht oder die Entscheidung einer zuvor mitgeteilten Einigung der Beteiligten übe...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...teilig berücksichtigt. Ist eine Kapitalgesellschaft an einer Personengesellschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt, gelten die Sätze 4 und 5. Eine unmittelbar beteiligte Kapitalgesellschaft gilt i...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ten, Betrieben des Einzelhandels oder des Großhandels oder gewerblich betriebenen Aquarien sowie zu Zierzwecken nicht gewerblich in Gartenteichen gehalten werden, finden die §§ 3 bis 10 und 13 bis 16 ...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tsstoffe: Stoffe – außer Futtermittelzusatzstoffen, Mittelrückständen und unerwünschten Stoffen –, die in einem Einzelfuttermittel oder Mischfuttermittel enthalten sind und seinen Futterwert beeinflus...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...taat für die Bauart eines der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteils unter Beachtung der mit der Bundesrepublik Deutschland vereinbarten Bedingungen erteilt hat...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ten Güter müssen Eigentum des Unternehmens oder von ihm verkauft, gekauft, vermietet, gemietet, hergestellt, erzeugt, gewonnen, bearbeitet oder instand gesetzt worden sein. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...t Blick auf das technische Projektmanagement. Darüber hinaus werden sie mit den einschlägigen rechtlichen Grundlagen vertraut gemacht. Ihr Verständnis für technische, wirtschaftliche und administrativ...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...tebaus und Betriebe der elektrotechnischen Industrie) beschäftigt sind, erhalten durch die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung zusätzliche kapitalgedeckte Leistungen der betrieblichen Altersvers...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...tt 2 gilt nicht für Lebensmittel oder Futtermittel in Form von Fertigerzeugnissen, die für den Endverbrauch bestimmt sind. (3) Die Abschnitte 3 bis 6 gelten für Tätigkeiten, bei d...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...1. Kapitalgesellschaften (insbesondere Europäische Gesellschaften, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung); ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...tz werden geschützt: 1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...ter Stelle unter Angabe des Grundes mit Datum und Unterschrift zu bestätigen. Sind mehrere Personen an den Arbeiten beteiligt, muß erkennbar sein, für welche Teile sie verantwortlich unterzeichnen. ...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tlich der tatsächlichen Nutzung und der räumlichen Anordnung, insbesondere der Ver- und Entsorgung, eine Einheit bilden, mit Ausnahme von Schlachtstätten, Transportmitteln und Grenzkontrollstellen sow...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...t der Nachweis der Qualifikation zum Geprüften Logistikmeister/zur Geprüften Logistikmeisterin und damit die Befähigung: 1. in Betrieben unte...