• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 3 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

  (1) Der Hauptwahlvorstand besteht aus drei Mitgliedern. Die Arbeitnehmervertretungen, die nach Absatz 3 Mitglieder des Hauptwahlvorstands bestellen, können die Zahl der Mitglieder erhöhen, wenn dies z...

• IndKfmAusbV 2002 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen funktions- und prozessbezogen vermittelt werden. Die Berufsbildpositionen nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 sind während der gesamte...

• IRG § 3 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung (Law)

  ...strafe von mindestens einem Jahr bedroht ist oder wenn sie bei sinngemäßer Umstellung des Sachverhalts nach deutschem Recht mit einer solchen Strafe bedroht wäre. (3) Die Auslieferung zur Vo...

• LandBauMTAusbV 2008 § 3 Ausbildungsrahmenplan und Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Stromanschlüssen, 22. Ausrüsten und Umrüsten mit Zubehör und Zusatzeinrichtungen, 23. ...

• LAP-gDBNDV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  Einstellungsbehörde ist der Bundesnachrichtendienst. Ihm obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter; er trifft...

• TKÜV 2005 § 3 Kreis der Verpflichteten (Law)

  ...3) § 100b Absatz 3 Satz 1 der Strafprozessordnung, § 2 Absatz 1 Satz 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 23a Absatz 8 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 20l Absatz 5 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes sowi...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...struktion, b) Maschinen- und Anlagenkonstruktion, ...

• TPG § 3 Entnahme mit Einwilligung des Spenders (Law)

  ...3. der Eingriff durch einen Arzt vorgenommen wird. Abweichend von Satz 1 Nr. 3 darf die Entnahme von Geweben auch...

• TrinkwV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 nichts Gegenteiliges festlegt; 2. sind „Wasserversorgungsanlag...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...straßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes nach Absatz 3 besitzt. (2) Abweichen...

• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zu einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildu...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe wahrgenommen. Soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, können Träger der freien Jugendhilfe diese Aufgaben wahrnehmen o...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  ...sträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen und Prüfer für den Kraftfahrzeugv...

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Berufs- und arbeitspädagogische Qualifikationen. (2) Die Prüfung gliedert sich in die Prüfungsteile: ...

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 32), die zule...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3 mindestens zwei und aus den Wahlqualifikationen nach den Nummern 4 bis 6 mindestens eine auszuwählen.

• SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

  Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtige...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...3. die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit und 4. die Dauerhaftigkeit der Eingliederung ...

• RevjAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Tier- und Artenschutz, Hege, 4. Jagdreviergestaltung, 5. ...

• RHmV 1994 § 3 Lebensmittel mit überhöhten Rückständen (Law)

  (1) Lebensmittel, in oder auf denen Stoffe über die durch diese Verordnung festgesetzten Höchstmengen hinaus vorhanden sind, dürfen vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 an Betriebe abgegeben werden, die ...