• HtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Systemtechnik Land“, „Systemtechnik Luft“, „Systemtechnik See“ oder „Systemtechnik Informationstechnologie“ (Law)

  Den Referendarinnen und Referendaren werden, aufbauend auf den wehrtechnischen Fachkenntnissen und den fachgebietsübergreifenden Grundlagen, das zur Planung von Rüstungsprojekten erforderliche Systemv...

• GeschmMG 2004 § 14 Ausländische Priorität (Law)

  ...vergleichbar ist; Absatz 1 ist anzuwenden. (3) Werden die Angaben nach Absatz 1 rechtzeitig gemacht und wird die Abschrift rechtzeitig eingereicht, so trägt das Deutsche Patent- und Markenam...

• GenTG § 15 Zulassungsantrag bei Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

  (1) Dem Antrag auf Genehmigung einer Freisetzung sind die zur Prüfung erforderlichen Unterlagen beizufügen. Die Unterlagen müssen außer den in § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3 beschriebenen...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...

• IndElAusbV 2007 § 14 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 und der Anlage 3 aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Be...

• IndElAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...15. Prüfen und Inbetriebnehmen von Automatisierungssystemen, 16. Instandhalten und Optimieren von Automatisie...

• IStGHG § 14 Verfahren nach Ergreifung auf Grund eines Überstellungshaftbefehls (Law)

  (1) Wird der Verfolgte auf Grund eines Überstellungshaftbefehls ergriffen, so ist er unverzüglich, spätestens am Tag nach der Ergreifung, dem Richter des nächsten Amtsgerichts vorzuführen. (...

• IT-FortbV § 15 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Berater) (Law)

  (1) Der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin soll durch die Erstellung der Dokumentation nachweisen, dass er/sie ein praxisrelevantes Projekt oder Aufgaben aus mindestens einem der...

• KaffeeStV 2010 § 15 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Kaffee unter Steueraussetzung im Steuergebiet zu Begünstigten im Steuergebiet befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 13 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausf...

• LuftBODV 2 2009 § 14 Bereitschaftszeit (Law)

  ...15 unterbrochen werden und 1. entweder dem Besatzungsmitglied während der Bereitschaftszeit kein ruhig gelegener Raum mit Schlafgelegenheit zu...

• MarkenG § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (Law)

  ...Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung der Marke eingeholt hätte. (7) Wird die Verletzungshandlung in einem geschäftlichen Betrieb von einem Angestellten oder B...

• MarkenG § 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (Law)

  (1) Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht. (2) Dritten ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches ...

• MarkenV 2004 § 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen (Law)

  (1) Anmeldungen, die in fremder Sprache eingereicht werden, wird ein Anmeldetag nach § 33 Absatz 1 des Markengesetzes zuerkannt, sofern die Voraussetzungen des § 32 Absatz 2 des Markengesetzes erfüllt...

• MB-APrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  Liegen die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Nr. 1 des Gesetzes vor, so stellt die z...

• MedienFortbV § 15 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...15 sind gesondert auszuweisen. Dabei ist aus den Bewertungen der mündlichen Präsentation und des Fachgesprächs ein arithmetisches Mittel nach Punkten zu bilden. (4) Die Prüfung is...

• Min/TafelWV § 14 Kennzeichnung (Law)

  ...15/2010 vorgesehene Angabe.

• MitbestG § 15 Wahl der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)

  (1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder, die nach § 7 Abs. 2 Arbeitnehmer des Unternehmens sein müssen, geheim und nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für die Zeit, die im Gesetz od...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 15 Abstimmungsvorgang (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...

• LAP-mDVerfSchV § 14 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  (1) Die fachtheoretische Ausbildung gliedert sich in den Grund-, Aufbau- und Abschlusslehrgang. Sie ist praxisbezogen und anwendungsorientiert so durchzuführen, dass sie die Mitarbeit und Mitgestaltun...

• LAP-mDVerfSchV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  Ausbildungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach Maßgabe dieser Verordnung.