• AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)

  ...ungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen haben, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen.

• AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)

  ...ung, der Rücknahme und dem Widerruf einer Genehmigung zu unterrichten. (3) Wer Ansprüche geltend machen will, für deren Befriedigung die Deckungsvorsorge in Betracht kommt, kann von der Verw...

• AbfVerbrG 2007 § 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten (Law)

  ...u unterzeichnen, es mitzuführen und es gegebenenfalls einem weiteren Beförderer oder dem Empfänger bei der Übergabe der Abfälle auszuhändigen; dabei trifft die Pflicht zur Mitführung und Aushändigung ...

• AKostV 2002 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...ung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.

• BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  ...ung technisch nicht möglich oder nicht zumutbar ist; die Vermeidung ist unzulässig, soweit sie zu nachteiligeren Umweltauswirkungen führt als die Verwertung; die Verwertung und Beseitigung von Abfälle...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...ung von Abfällen und Stoffen nach § 1 Absatz 1 erreicht wird. (5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von...

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  ...ungen zur Verminderung von Emissionen oder Messgeräte zur kontinuierlichen Überwachung von Emissionen oder sicherheitsrelevante Anlagen, insbesondere Schutzsysteme, herstellt oder vertreibt, ...

• BetrVGDV1WO § 5 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)

  ...und beide durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind nacheinander reihenweise unter den Zahlen der ersten Reihe aufzuführen, bis höhere Teilzahlen für die Zuweisung der zu verteile...

• BLV 2009 § 5 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ungen vorzusehen, die ihrer Behinderung angemessen sind. (3) Bei der Beurteilung der Leistung schwerbehinderter Menschen ist eine etwaige Einschränkung der Arbeits- und Verwendungsfähigkeit ...

• BierStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...ung von Bier beginnen, haben in ihrem Antrag die voraussichtliche Jahreserzeugung anzugeben. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 1 Satz 3 genannten Voraussetzungen n...

• BierStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...ulässigen Umfang. Dabei sind die Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steuerlager zu bestimmen. Mit der Erlaubnis werden nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums d...

• EEWärmeG § 5 Anteil Erneuerbarer Energien bei neuen Gebäuden (Law)

  ...ugung (ohne Kälteerzeugung) aus dem gleichen Energieträger gilt. Wird die Kälte unmittelbar durch Nutzung von Geothermie oder Umweltwärme bereitgestellt, so gilt der auch bei Wärmeerzeugung aus diesen...

• ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)

  ...uchs) beendet und der Zugewinn ausgeglichen, so gehört die Ausgleichsforderung (Artikel 12 Absatz 1 des Abkommens vom 4. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Repu...

• ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)

  ...ums zu halten. Er darf das Mindestniveau nur dann vorübergehend unterschreiten, wenn dies auf Grund einzelner Wiederbeschaffungsmaßnahmen einschließlich Austauschmaßnahmen zur Qualitätserhaltung oder ...

• BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)

  ...utsche Mark. (2) Das vorläufige Durchschnittsentgelt für das Jahr 1994 beträgt 51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt. ...

• BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

• BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)

  ...und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...Umlegung, Zusammenlegung oder Grenzregelung (Bodenordnung) entstehen, gehören zu den Erwerbskosten, außer den Kosten der dem Bauherrn dabei obliegenden Verwaltungsleistungen. Bei einem Erbbaugrundstüc...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...uationsaufgabe I gemäß Absatz 6 und im Handlungsbereich "Organisation, Führung und Kommunikation" unter Berücksichtigung der fachrichtungsübergreifenden Basisqualifikationen die Situationsau...