• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschrifte...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Die Ausbildungsberufe 1. Chemielaborant/Chemielaborantin, 2. Biologi...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...1110 bis 1112 Vorbemerkung 1: ...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...1) Der Grunderwerbsteuer unterliegen die folgenden Rechtsvorgänge, soweit sie sich auf inländische Grundstücke beziehen: 1. ein Kaufvertrag o...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit 1. keine direkte Verbindung des Wassers dieser Haltungen zu natürlichen Gewässern besteht oder ...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...17/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1, L 192 vom 22.7.2011, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist, ...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...1) Die in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebene Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzeln...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die für eine vielseitige Verwendung in der Fachrichtung Wehrtechnik des höheren technischen Verwaltungsdienstes der Bundeswehr erforderlichen allgemeinen und...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...1 wird für die in § 16 genannten Personen die bisherige umlagefinanzierte Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung nach Maßgabe dieses Gesetzes weitergeführt.

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  (1) Unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig sind die folgenden Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die ihre Geschäftsleitung oder ihren Sitz im Inland haben: ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, 3. ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...1) Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide- oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. Die Einhaltung dieser Reg...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich ane...

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Maul- und Klauenseuche, wenn ...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...11. Leiten von Projekten; 12. Ableiten und Umsetzen von Qualitätszielen; 13. ...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...