• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

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• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...tzes gelten der zweite, dritte sowie der sechste und siebte Teil, für die Vermögensübertragung (Vollübertragung) im Sinne des § 174 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes der dritte und sechste Teil sowie § 1...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...tzmitteln oder durch andere Maßnahmen des Pflanzenschutzes, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhaushalt, entstehen können, abzuwenden oder ihnen vorzubeugen, ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t/Pharmakantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...tsfähigen Persönlichkeit. (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Geme...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...t. (2) Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.

• Sport/FitnessAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t- und Fitnesskaufmann/Sport- und Fitnesskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tz oder auf Grund dieses Gesetzes Abweichendes bestimmt ist. (4) Für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 2 Absatz 3 gelten bei den in Absatz 1 bezeichneten Tätigkeiten ...

• StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ter/Straßenwärterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet,...

• StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...tsrecht beeinträchtigt wird, 3. die historische, politische und juristische Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheits...

• StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...t für Wasserwirtschaft werden staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsb...

• ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...tzulegen, die Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist,...

• ZVerkV 1998 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tzstoffe und den Zusatzstoffen gleichgestellte Stoffe, die Lebensmitteln zu technologischen Zwecken zugesetzt werden, sowie an Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für diese Zusatzstoffe.

• AUV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t die bei Auslandsumzügen geltenden Abweichungen von den allgemeinen Vorschriften des Bundesumzugskostenrechts.

• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tz 1 Nummer 2 werden als unmittelbar geltendes Recht der Europäischen Union durch die Durchführungsbestimmungen dieses Gesetzes nicht berührt. Unberührt bleiben auch die Regelungen der Anerkennungs- u...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...teführer/Baugeräteführerin wird staatlich anerkannt.

• BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...te auf die Mitarbeiter entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit, Qualifikation und Eignung; Einarbeitung und Anleitung der Mitarbeiter; Anstreben eines partnerschaftlichen Verhältnisses zu den Mitarbeite...

• AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...tische Wirkungen von Brillengläsern messen und Bezugspunkte ermitteln, Zentriermaße für Einstärkengläser ermitteln, Gläser zentrieren und für die Randbearbeitung vorbereiten ...

• BBauG § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (Law)

  ...tur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung und die Gestaltung des Orts- und La...

• ApoBetrO 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten sicherzustellen ist. (2) Diese Verordnung findet auf den Apothekenbetrieb insoweit keine Anwendung, als eine Erlaubnis nach § 13, § ...