• ZSG § 3 Völkerrechtliche Stellung (Law)

  ...onen in Kriegszeiten (BGBl. 1954 II S. 781) und des Artikels 61 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protoko...

• ZweiradFortbV § 3 Struktur der Prüfungsinhalte (Law)

  ...otorisierten Zweiräder. (3) Zum Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ gehören die Qualifikationsschwerpunkte: ...

• AktGEG § 3 Mindestnennbetrag der Aktien (Law)

  ...31. Dezember 2001 in das Handelsregister eingetragen worden ist. Dies gilt nur einheitlich für sämtliche Aktien einer Gesellschaft. Die Nennbeträge können auch zu dem vom Rat der Europäischen Union ge...

• AltholzV § 3 Anforderungen an die Verwertung (Law)

  ...olzkategorien unter Beachtung der in Spalte 3 aufgeführten besonderen Anforderungen an die stoffliche Verwertung eingesetzt werden. Die zum Zwecke der Herstellung von Holzwerkstoffen aufbereiteten Hol...

• AntarktUmwSchProtAG § 3 Allgemeine Genehmigungspflicht (Law)

  ...oder Produktivität von Tier- oder Pflanzenarten oder deren Populationen, 5. zusätzlichen Gefahren für gefährdete oder bedrohte Arten oder de...

• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...onderer Altersgrenzen oder befristete erweiterte Versorgung beziehen; für sie gelten die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch bei Bezug von Vorruhestandsgeld nach den Vorschriften für das...

• BeamtVG § 3 Regelung durch Gesetz (Law)

  ...orgung verschaffen sollen, sind unwirksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. (3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgung kann weder ganz ...

• ArbMDFAngAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• ArbnErfG § 3 Technische Verbesserungsvorschläge (Law)

  ...orschläge im Sinne dieses Gesetzes sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

• BerRehaG § 3 Verfolgte Schüler (Law)

  ...ochschulreife führenden Bildungseinrichtung nicht fortsetzen konnte, 3. nicht zu einer Abschlußprüfung zur Erlangung der Hoc...

• FahrmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizi...

• DruckverarbAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...onen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt ...

• CWÜV § 3 Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...ommen nicht verletzt werden. (2) Die Erteilung der Genehmigung kann von sachlichen und persönlichen Voraussetzungen, insbesondere der Zuverlässigkeit des Antragstellers, abhängig gemacht wer...

• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  ...ochschule von ihren sonstigen Dienstpflichten freizustellen. Für die Anfertigung der Diplomarbeit ist ihnen eine Dienstbefreiung im Umfang von sechs Wochen zu gewähren. Zum Fern- und Selbststudium ist...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...ordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (BAnz Nr. 244), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzu...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...ommunikation mit der Registerverwaltung die von dieser bereitgestellten elektronischen Formularvorlagen zu nutzen. Die Formularvorlagen geben vor, welche Angaben die Registerteilnehmerinnen und Regist...

• HufBeschlV § 3 Staatlich anerkannte Hufbeschlagschule (Law)

  ...orlage der entsprechenden Unterlagen die Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes nachweist. Über die Anerkennung ist eine Urkunde nach dem Muster der Anlage 3 auszustellen...

• GWDAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...oinformationsdienst der Bundeswehr in einer zivilen oder militärischen Laufbahn aufnehmen sollen. Sie ist für die von ihr eingestellten Studierenden die zuständige Dienstbehörde und entscheidet in Abs...

• HafenlogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Beru...

• GewStDV 1955 § 3 (Law)

  (weggefallen)