• SortSchG 1985 § 6 Neuheit (Law)

  ...amtlich anerkannten Ausstellung im Sinne des Abkommens über Internationale Ausstellungen vom 22. November 1928 (Gesetz vom 5. Mai 1930, RGBl. 1930 II S. 727) oder auf einer von einem Vertragsstaat als...

• SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)

  ...ach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberührt.

• StBAPO 1977 § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...ann hiervon abgewichen werden. (3) Durchschnittspunktzahlen sind jeweils auf zwei Dezimalstellen nach dem Komma ohne Auf- oder Abrundung zu berechnen. Der Notenwert ist wie folg...

• SVFAngAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StrabBO 1987 § 6 Ausnahmen (Law)

  ...Aufsichtsbehörde kann von den Vorschriften dieser Verordnung in Einzelfällen Ausnahmen genehmigen.

• StrlSchV 2001 § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung (Law)

  ...ach § 2 Abs. 1 Nr. 1 plant oder ausübt, ist verpflichtet, jede Strahlenexposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik und unter Berücksich...

• StBerG § 6 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...as Buchen laufender Geschäftsvorfälle, die laufende Lohnabrechnung und das Fertigen der Lohnsteuer-Anmeldungen, soweit diese Tätigkeiten verantwortlich durch Personen erbracht werden, die nach Bestehe...

• StGB § 6 Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter (Law)

  ...6. Verbreitung pornographischer Schriften in den Fällen der §§ 184a, 184b Absatz 1 und 2 und § 184c Absatz 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit § 184d Absatz 1 Satz 1...

• TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3...

• TierImpfStV 2006 § 6 Anzeigepflichten (Law)

  ...aber der Herstellungserlaubnis hat der zuständigen Behörde 14 Tage vor der Aufnahme der jeweiligen Tätigkeit anzuzeigen 1. jeden Wechsel in d...

• SystElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikation...

• TabStV 2010 § 6 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...alt die Erlaubnis in dem vom Antragsteller beantragten zulässigen Umfang. Dabei sind die Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steuerlager sowie die nach § 4 Absatz 3 zulässigen H...

• TexRAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...

• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorr...

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...amilienname, frühere Namen, Vornamen und Anschrift der Auskunftspflichtigen, 2. Telekommunikationsnummern der Auskunftspflichtigen oder eine...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...aft und Energie verbindlich fest, ob das Gemeinsame Rücknahmesystem nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 eingerichtet ist. Die Feststellung nach Satz 1 ist den Herstellern nach Absatz 1 Satz 1 dur...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  ...ach Absatz 1 ergeht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, soweit es sich um radioaktive Arzneimittel und um Arzneimittel handelt, bei deren Hers...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  ...and und im Zivildienst geht einer Maßnahme zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleiben unberüh...