• ELV 2004 § 3 Leistungsgrundsatz, Förderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...ignung, Befähigung und fachliche Leistung an den Anforderungen der Gesellschaft gemessen werden. (2) Personalführungs- und Personalentwicklungsmaßnahmen zur Förderung der Leistungsfähigkeit ...

• EnergieStG § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad (Law)

  ...it die damit erzeugte thermische Energie nicht in mechanische Energie umgewandelt wird, sondern vor der Wärmekraftmaschine, insbesondere einer Dampfturbine oder einem Stirlingmotor, ausgekoppelt wird,...

• EnWG 2005 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...irektleitung eine Leitung, die einen einzelnen Produktionsstandort mit einem einzelnen Kunden verbindet, oder eine Leitung, die einen Elektrizitätserzeuger und ein Elektrizitätsversorg...

• ErdölBevG 2012 § 3 Bevorratungspflicht (Law)

  ...ichtigt, wenn sie den jeweiligen Erdölerzeugnissen beigemischt sind. Übersteigt bei einem Erzeugnis der Masseanteil der Biokraft- oder Bioheizstoffe den Masseanteil der mineralölstämmigen Erdölerzeugn...

• BSG 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...In Anlage 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte wird der monatliche Zuschußbetrag für das Beitrittsgebiet für die Zeit vom 1. April 1999 bis zum 31. Dezember 1999 wie folgt festgesetzt...

• FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...ie Verpflichtung zur Ablieferung oder Vorlage der Prüfbescheinigung besteht auch, wenn die Entscheidung angefochten worden ist, die zuständige Behörde jedoch die sofortige Vollziehung ihrer Verfügung ...

• BWahlGV § 3 Rücknahme, Erlöschen und Widerruf der Bauartzulassung (Law)

  ...inisterium des Innern kann die Bauartzulassung zurücknehmen, wenn bei ihrer Erteilung die in § 2 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Voraussetzungen nicht vorgelegen haben. (2) Die Bauartzulassung er...

• BWildSchV § 3 Halten von Greifen und Falken (Law)

  ...ichen der Greife und Falken. Die Verlegung des regelmäßigen Standorts der Greife und Falken ist ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Das durch den Tod eines Tieres freigewordene Kennzeichen ist mit der ...

• ChemikAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ier vom Ausbildenden festzulegende Wahlqualifikationen der Auswahlliste nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis 19; dabei ist mindestens eine Wahlqualifikation aus Nummer 1 bis 8 zu wählen. ...

• ChirurgMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz einschlie...

• FrSaftV 2004 § 3 Kennzeichnung (Law)

  ...ichtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien...

• FSBeitrV § 3 Ermittlung der Kosten und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...ininteresses an der Gewährleistung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln nach § 31 Absatz 1 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln. In den e...

• FuttMV 1981 § 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel (Law)

  ...in Diätfuttermittel darf zu einem durch die Verordnung (EU) Nr. 5/2014 der Kommission vom 6. Januar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln f...

• FzTV § 3 Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung (Law)

  ...ie zuständige Prüfstelle nach § 5 mit dem an die Prüfstelle gerichteten Antrag auf Prüfung eingereicht werden. Dem an die Prüfstelle zu richtenden Antrag auf Prüfung sind für die jeweiligen Fahrzeugte...

• FZV 2011 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung (Law)

  ...ie zum Verkehr zugelassen sind. Die Zulassung wird auf Antrag erteilt, wenn das Fahrzeug einem genehmigten Typ entspricht oder eine Einzelgenehmigung erteilt ist und eine dem Pflichtversicherungsgeset...

• HZvG 2002 § 3 Versicherte Arbeitnehmer (Law)

  ...iterverarbeitenden Industrie und in entsprechenden sonstigen Gewerbebetrieben pflichtversichert, wenn sich zwei Drittel der Arbeitnehmer in freier und geheimer Abstimmung für die Aufnahme in die Hütte...

• GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...it Informations- und Kommunikationstechniken, 6. Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im T...

• GrEStG 1983 § 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...ie mit dem Veräußerer in gerader Linie verwandt sind oder deren Verwandtschaft durch die Annahme als Kind bürgerlich-rechtlich erloschen ist. Den Abkömmlingen stehen die Stiefkinder gleich. Den in den...

• GerüstbAusbV 2000 § 3 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...ie Berufsausbildung ist entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage) während einer Dauer von 25 Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen: ...

• GesBergV § 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen (Law)

  ...ie dürfen nicht länger als drei Monate, vom Beginn der Tätigkeit an gerechnet, zurückliegen. Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 derartige Tätigkeiten wieder aufnehmen, ...