• Min/TafelWV § 3 Amtliche Anerkennung (Law)

  ...Boden eines Staates, der nicht Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, werden nach Maßgabe des Absatzes 1 amtlich anerk...

• ITKTAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• KaffeeStG 2009 § 3 Kaffeehaltige Waren (Law)

  ...3 bis 19 entsprechend.

• KflDiAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene B...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 3 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

  ...betriebsrat des nach der Zahl der Wahlberechtigten größten anderen Konzernunternehmens, in dem ein Betriebsrat besteht, oder, wenn in dem Unternehmen nur ein Betriebsrat besteht, vom Betriebsrat beste...

• IndKfmAusbV 2002 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bezogen vermittelt werden. Die Berufsbildpositionen nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 sind während der gesamten Ausbildungszeit arbeitsfeldübergreifend auch unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitsaspekte...

• IRG § 3 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung (Law)

  ...bedroht ist oder wenn sie bei sinngemäßer Umstellung des Sachverhalts nach deutschem Recht mit einer solchen Strafe bedroht wäre. (3) Die Auslieferung zur Vollstreckung ist nur zulässig, wen...

• LandBauMTAusbV 2008 § 3 Ausbildungsrahmenplan und Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• LAP-gDBNDV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...ber die Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes und der Aufstiegsausbildung. Der Bundesnachrichtendienst ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dienstbehörde. ...

• TKÜV 2005 § 3 Kreis der Verpflichteten (Law)

  ...3) § 100b Absatz 3 Satz 1 der Strafprozessordnung, § 2 Absatz 1 Satz 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 23a Absatz 8 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 20l Absatz 5 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes sowi...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...beide Ausbildungsberufe in gemeinsame Qualifikationen über zwölf Monate, 2. für jeden Ausbildungsberuf in spezifische Qualifikationen sowie ...

• TPG § 3 Entnahme mit Einwilligung des Spenders (Law)

  ...3) Der Arzt hat den nächsten Angehörigen des Organ- oder Gewebespenders über die beabsichtigte Organ- oder Gewebeentnahme zu unterrichten. Die entnehmende Person hat Ablauf und Umfang der Organ- oder ...

• TrinkwV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bernahme von Trinkwasser aus einer Anlage nach Buchstabe a, b oder Buchstabe f und dem Punkt der Entnahme des Trinkwassers befinden; bei an Bord betriebener Wassergewinnungsanlage ist diese ebenfalls ...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...blatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes nach Absatz 3 besitzt. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buch...

• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildende zu einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließ...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...bracht. Leistungsverpflichtungen, die durch dieses Buch begründet werden, richten sich an die Träger der öffentlichen Jugendhilfe. (3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der ...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  ...biger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen und Prüfer für...

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...be nach § 5 zu prüfen. (5) Der Erwerb der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikationen nach der auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes geregelten Ausbilder-Eignungsverordnung in de...

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes eine genehmigungsbedürftige Anlage betreibt, in der eine Tätigkeit nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 1 bis 30 durchgeführt wird, ist Anlagenbetreiber nach Halbsatz 1; ...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...bsatz 2 Abschnitt I Nummer 1 bis 10, 2. vom Ausbildenden festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis 16 im...