• MarkenV 2004 § 4 Anmeldung von Kollektivmarken (Law)

  Falls die Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung abgegeben werden.

• MB-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksichtigen.

• ISAusbV 1997 § 4 Ausbildungsberufsbild Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...struktionen, 13. Ummanteln von Dämmungen, 14. In...

• KaffeeStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S. 38), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1) geändert worden ist; 11. ...

• KJPsychTh-APrV § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...4) Während eines Übergangszeitraums von sechs Jahren nach Inkrafttreten der Verordnung können Personen mit einer Approbation als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut oder einer Approbation als Psyc...

• MTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksichtigen.

• IndElAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndKfmAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Finanzierung, 4.4 Controlling; ...

• IndMetAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndMetMeistV 1997 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...struktur auf das Gruppenverhalten und die Zusammenarbeit sowie Entwickeln und Umsetzen von Alternativen; 4. Auseinandersetze...

• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...4. eine breite Allgemeinbildung hat, mit den wesentlichen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen der Gegenwart vertraut ist sowie Grundkenntnisse...

• LAP-mDBNDV § 4 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...4) Auf Wunsch von schwerbehinderten Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann die Vertretung schwerbehinderter Menschen in den betreffenden mündlichen Teilen des Auswahlverfahrens und der Laufbahnprüfung a...

• LAP-mntDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-mtDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LuftPersV § 4 Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...4. 21 Jahre für a) Steuerer von Flugmodellen nach § 6 Absatz 1 Numm...

• LuftPersVDV 2 § 4 Privatflugzeugführer (Law)

  ...4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 1D nachzuweisen, dass er die zur Führung von Flugzeugen notwendigen Fähigkeiten besitzt.

• TischlAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Umgang mit Informations- und Kommunikationssystemen, ...

• TPG § 4 Entnahme mit Zustimmung anderer Personen (Law)

  ...4) Der Arzt hat Ablauf, Inhalt und Ergebnis der Beteiligung der nächsten Angehörigen sowie der Personen nach Absatz 2 Satz 5 und Absatz 3 aufzuzeichnen. Die nächsten Angehörigen sowie die Personen nac...

• StVO 2013 § 4 Abstand (Law)

  ...streifen vorhanden ist oder 3. auf Strecken, auf denen das Überholen verboten ist. (3) Wer ...