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AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)
(1) Die in der Prüfung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Fachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. de...
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AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)
(1) Jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das v...
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BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)
...6 stets beihilfefähig.
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BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)
(1) Alle Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Gr...
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BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)
...6,25 Unterrichtsstunden mit jeweils 45 Minuten umfasst. (5) Direktunterricht und Fernunterricht werden in gleicher Weise gefördert; die Förderungsberechtigten sind über die besond...
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EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)
(1) Maßnahmen können nicht gefördert werden, soweit sie der Erfüllung der Pflicht nach § 3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 diene...
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BrennO 1998 § 15 (Law)
(1) Abfindungsbranntwein darf nur bis zu einem solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntwe...
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GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)
(1) Die Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen trägt den Belastungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland ...
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FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)
Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die unparteiische Ausübung der Tätigkeit einer an der Untersuchung beteiligten Person zu rechtfertigen, oder wird von einem Betroffenen das Vorli...
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HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)
(1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann in einem Zeitraum von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt der Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wi...
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HebG 1985 § 15 (Law)
(1) Der Träger der Ausbildung hat der Schülerin und dem Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Vie...
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GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)
...60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.
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HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)
Scheidet ein Mitglied aus dem Heimbeirat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied ...
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KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)
(1) Der Prüfling soll nachweisen, dass er Mitarbeiter eines Klauenpflegebetriebes unter Anwendung berufs- und arbeitspädagogischer Grundsätze einarbeiten, anleiten und weiterbilden sowie Konflikte lös...
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IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)
...6 des Römischen Statuts. § 14 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend.
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KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)
...6) Wird bei einem Käse oder Erzeugnis aus Käse der Laktosegehalt verringert, darf der Hinweis auf das Nichtvorhandensein von Laktose nur erfolgen, soweit der Laktosegehalt nach Maßgabe der nach § 64 A...
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KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)
Die Kosten im Sinne des § 33 Abs. 7 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.
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LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)
...65 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung) nicht gleich. (2) Die Berechtigung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren umfasst auch den Abruf der in dem Namensver...
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ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)
...66,70 9 66,69 bis 62,50 8 62,49 bis 58,4...