• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorr...

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...amilienname, frühere Namen, Vornamen und Anschrift der Auskunftspflichtigen, 2. Telekommunikationsnummern der Auskunftspflichtigen oder eine...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...aft und Energie verbindlich fest, ob das Gemeinsame Rücknahmesystem nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 eingerichtet ist. Die Feststellung nach Satz 1 ist den Herstellern nach Absatz 1 Satz 1 dur...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  ...ach Absatz 1 ergeht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, soweit es sich um radioaktive Arzneimittel und um Arzneimittel handelt, bei deren Hers...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  ...and und im Zivildienst geht einer Maßnahme zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleiben unberüh...

• AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)

  ...aßgabe, dass die Zugänglichmachung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 5 und der nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen im Internet auch über das einschlägige zentrale Internetportal nach...

• AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)

  ...akademie kann auf Antrag den Leistungsnachweis im Fach Englisch beim Nachweis entsprechender Kenntnisse in einer anderen Interpol-Arbeitssprache entfallen lassen. Eine Fachnote wird dann nicht erteilt...

• ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)

  ...Arbeitssachen sind mit Berufsrichtern und mit ehrenamtlichen Richtern aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)

• ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)

  ...ausländisches Krankenhaus erhält er darüber hinaus 10 vom Hundert des Auslandstagegeldes nach § 3 Abs. 1 und 2, bei Aufnahme in ein inländisches Krankenhaus 10 vom Hundert des Tagegeldes nach § 6 Absa...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...ann eine ärztliche Nachuntersuchung durchzuführen ist. Wenn der Verfolgte das 60. Lebensjahr vollendet hat, findet eine Nachuntersuchung nur auf seinen Antrag statt.

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  ...alenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei 0,5 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  ...aubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  ...al und auf die Längsachse des Schiffes ausgerichtet einzubauen. Der Einbauort soll möglichst schwingungsfrei sein und geringen Temperaturschwankungen unterliegen. Das Anzeigegerät ist möglichst direkt...

• BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)

  ...at die Einrichtungen für den Betrieb des Mauterhebungssystems und für die Feststellung von mautpflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zuständigen Behörden ...

• BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen)...

• ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...alifikationen" freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staat...

• ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen die Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, in Teil 2 d...

• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...annten Anforderungen und den Anforderungen dieses Gesetzes eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu gewährleisten. Das Marktüberwachungskonzept soll insbeson...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...Absatz 7a des Körperschaftsteuergesetzes sowie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Einkommensteuergesetzes sind auf Maßnahmen nach Satz 1 nicht anzuwende...