• BSV 1998 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1998 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1. bis 18. Monat 19. bis 36. Monat ...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m 1. Januar 1997 begonnen hat, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17, oder b) vor dem 16. Juli 2001 begonnen hat und Festleg...

• DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1.400 Stunden. Für Umschüler nach § 12 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. (2) Im Unterrich...

• BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)

  ...m Präsidenten des Bundesrates die Namen der Mitglieder des Bundesrates, den Zeitpunkt ihrer Bestellung als Mitglieder des Bundesrates und der Landesregierungen und den Zeitpunkt des Erlöschens ihrer M...

• ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7, L 229 vom 29.6.2004, S. 5, L 204 vom 4.8.2007, S. 28), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/2030 (ABl. L 298 vom 14.11.2015, S. 1) geändert worden ist, e...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)

  ...m Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich fes...

• FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnun...

• FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)

  ...1 in Verbindung mit der Anlage des Forstvermehrungsgutgesetzes aufgeführten Baumarten werden Herkunftsgebiete in der als Anlage 3 dieser Verordnung beigefügten "Übersicht über forstliche Herkunft...

• FSaatHerkV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1 Forstsaat-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

  ...m BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578)

• GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...ments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 72) gelten folgende Bestimmungen de...

• GasNZV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mmenzuarbeiten. Die Vorschriften dieser Verordnung sind abschließend im Sinne des § 111 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes.

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...mit Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hi...

• HufBeschlV § 1 Staatlich anerkannter Hufbeschlagschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlagschmiedin (Law)

  ...m Hufbeschlag kann auch mit einem Tätigkeitsnachweis nach § 7 Abs. 2 erbracht werden. Zur Beurteilung der nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 des Hufbeschlaggesetzes erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antra...

• HwirtAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf der Hauswirtschaft. Soweit die Ausbildung in Betrieben der Landwirtschaft stattfindet, ist er...

• GOÄ 1982 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Arzt n...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Groß- und Außenhandel/Kauffrau im Groß- und Außenhandel wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• GeschmMG 2004 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mmengebaut werden kann; 4. ist eine bestimmungsgemäße Verwendung die Verwendung durch den Endbenutzer, ausgenommen Maßnahmen der Instandhalt...

• GewStDV 1955 § 1 Stehender Gewerbebetrieb (Law)

  ...m Sinne des § 35a Abs. 2 des Gesetzes ist.