SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...usammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums ändern würde, so ist das besondere Verhandlungsgremium entsprechend neu zusammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zuständigen Leitungen unve...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...urch Folgebeurkundungen und Hinweise zu ergänzen und zu berichtigen (Fortführung). (2) Folgebeurkundungen sind Einträge, die den Beurkundungsinhalt verändern. (3) Hinweise stellen ...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...ungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...urch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustellen, erfolgt die Zustellung bei Personen mit Wohnsitz im Ausland oder Unternehmen mit Sitz im Ausland an diej...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...ung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des Bewilligungsantrags nicht vorgel...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...uptseite einen deutlich erkennbaren Hinweis auf eine Seite mit Informationen für Anleger zu enthalten hat, unter der die Veröffentlichung leicht aufzufinden sein muss. ...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...ungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" umfasst die Handlungsbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal". Die Handlungsbereiche enth...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...uständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungs...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...undesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reakto...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...uständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

ÜblG 1 § 8 (Law)

...ung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) ...

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...usgebildet worden. Er/Sie hat in dieser Zeit ganztägig mitgearbeitet und die in § 4 Abs. 2 angeführten Tätigkeiten ausgeführt. Die Ausbildung ...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...us zonarius semitorquatus Kragensittich Barnardius zonarius zonarius Bauers-Ringsittich ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...ung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...ung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zu...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...uchtnektar Fruchtnektar aus Mindestgehalt an Fruchtsaft oder Fruchtmark (in Vol.-% des fertigen Erzeugnisses) ...

FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)

...5 Maßbehältnissen zufallsmäßig aus einem Los entnommen, das einer Stundenproduktion von Flaschen desselben Musters aus derselben Herstellung entspricht und bei importierten Flaschen durch die Anzahl d...

RechVersV Muster 5 Bewegung des Bestandes an Sterbegeldversicherungen, weiteren Kapitalversicherungen und Zusatzversicherungen im Geschäftsjahr ... (Law)

...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3418; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhal...

PreisLS Nr 5 Arten der Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Law)

...unkt sind zu unterscheiden: a) Vorkalkulationen (Kalkulationen, die zeitlich der Leistungserstellung vorausgehen), ...