• LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...9 und dem 31. Januar 2010 eine Quotenübertragung vorgenommen, die auf Grund des § 8 Absatz 4 erst zum 1. April 2010 wirksam wird, und erfüllt er nicht die in Absatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für e...

• SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  ...90-Schleppnetzes 1. Begriffsbestimmung T90-Schleppnetze sind Schleppnetze, Snurrew...

• StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2240 1. Die Kosten der Höchstspannungsebene umfassen die ...

• TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)

  ...9 Abs. 2 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Tierärzten beteiligte Prüfer/innen: ...............

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...938 - 1944) Vorbemerkungen Die im Gebührenverzeichnis aufgeführten Artengru...

• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  ...9 der Hufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene ...

• AnzV 2006 § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes (Anzahl inländischer Zweigstellen) (Law)

  (1) Die Anzeige der Anzahl inländischer Zweigstellen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes ist jährlich bis zum 31. Januar des Folgejahres nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres einzu...

• SLV 2002 § 9 Beförderung der Mannschaften im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit (Law)

  (1) Die Beförderung der Mannschaften ist nach folgenden Dienstzeiten zulässig: 1. zum Gefreiten nach drei Monaten, ...

• BPolLV 2011 § 9 Zugang zum höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei bei Besitz einer erforderlichen Hochschulausbildung (Law)

  (1) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei, die eine Hochschulausbildung besitzen, die den Zugang zum höheren Poli...

• MitbestGWO 1 2002 § 9 Bekanntmachung über die Bildung des Betriebswahlvorstands und die Wählerliste (Law)

  (1) Die Einsichtnahme in die Wählerliste, das Gesetz und diese Verordnung ist unverzüglich bis zum Abschluss der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu ermöglichen. Die zur Einsichtnahme...

• ZuV 2012 § 9 Kohlendioxid-Emissionen aus der Regeneration von Katalysatoren und aus der Kalzinierung von Petrolkoks (Law)

  ...9,07 Volumenprozent. Die Berechnung der trockenen Abgasmenge bestimmt sich nach Formel 4 des Anhangs 3. (2) Für die Ermittlung der Kohlendioxid-Emissionen nach Absatz...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 9 Befreiung von der Annahmepflicht eines Bordlotsen auf Antrag für Seeschiffe (Law)

  (1) Führer von Seeschiffen, mit Ausnahme von Schiffen, die nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 auf dem gesamten Seelotsrevier lotsenannahmepflichtig sind, können auf Antrag von der Schifffahrtspolizeib...

• AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4427) Die Vorsitzende/Der Vorsitzende *) ...

• BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

  Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

• BFStrMG Anlage 2 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  ...9 Euro in der Kategorie A, b) 0,11 Euro in der Kategorie B, c) ...

• BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 2552) Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 ...

• BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 2473 - 2474) 1. Mautteilsatz f...

• KredWG § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14 (Law)

  Als Kredite im Sinne des § 14 gelten nicht: 1. Kredite bei Wechselkursgeschäften, die im Rahmen des üblichen Abrechnungsverfahre...

• TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)

  ...96) Lfd. ...