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WeinÜV 1995 § 12 Buchführungsverfahren (Law)
...ch Rechtsverordnung 1. die näheren Voraussetzungen und die Einzelheiten der Buchführungsverfahren nach Artikel 38 Absatz 1 Buchstabe a und c ...
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ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...ch nach den Vorschriften der Rechtsverordnung nach § 16. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach § 7 Abs. 1 Satz 1 zuzuteilen sind, nach Formel ...
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AltholzV § 10 Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz (Law)
...ch § 1 Abs. 2 Verpflichteten haben Altholz, das in Mengen von insgesamt mehr als 1 Kubikmeter loses Schüttvolumen oder 0,3 Tonnen pro Tag anfällt, sowie PCB-Altholz, kyanisiertes oder mit Teeröl behan...
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AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)
...chen Aufsichtspersonen zwei Wochen vor der Übernahme der Aufsicht schriftlich oder elektronisch anzuzeigen; beauftragt eine schießsportliche oder jagdliche Vereinigung die verantwortliche Aufsichtsper...
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BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)
...1:500 zu verwenden ist, muß insbesondere enthalten: 1. die Bezeichnung des Grundstücks nach Straße und Hausnummer oder Grundbuch und Liegensc...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)
...chwerpunkt der Ausbildung zu berücksichtigen. Bei der Durchführung soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer, organisatorischer und zeitlicher Vorg...
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BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)
...cht erforderlich ist, der Beschluss des Bebauungsplans durch die Gemeinde ist ortsüblich bekannt zu machen. Der Bebauungsplan ist mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absa...
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BBesG § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung (Law)
...chter oder Soldat Sachbezüge, so werden diese unter Berücksichtigung ihres wirtschaftlichen Wertes mit einem angemessenen Betrag auf die Besoldung angerechnet, soweit nichts anderes bestimmt ist. ...
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AufenthV § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer (Law)
...ch bei oder nach der Ausstellung sonstige Beschränkungen aufgenommen werden, insbesondere die Bezeichnung der zur Einreise in das Bundesgebiet zu benutzenden Grenzübergangsstelle oder die Bezeichnung ...
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ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)
...cheinigung über die erfolgreiche Teilnahme an den nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Unterrichtsveranstaltungen einschließlich der Leistungsnachweise nach § 27 Absatz 1 bis 4 und der Nachweis übe...
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AbfVerbrG 2007 § 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)
...cht sein. (2) Absatz 1 gilt nicht für Fahrzeuge, mit denen Abfälle im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen, das heißt, aus Anlass einer anderweitigen gewerblichen oder wirtschaftlichen Tätigk...
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AO 1977 § 10 Geschäftsleitung (Law)
...chäftsleitung ist der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung.
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AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)
...chland. Der Rufzeichenplan enthält die angewendeten Rufzeichenreihen einschließlich der Zuordnung zu den Klassen und Verwendungszwecken, die zulässigen Kennungen, die nicht zuteilungsfähigen Rufzeiche...
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AP-mDBGSV § 10 Urlaubszeiten (Law)
...chnet.
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ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)
...chäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stelle...
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BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...ch Satz 2 und der monatlichen Einsatzstoffmenge nach Satz 3 ist das Massenverhältnis nach § 2 Nr. 8 Buchstabe b zu berechnen. (3) Über die Auswertung der kontinuierlichen Messungen und die B...
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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
...che Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.
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BewachV 1996 § 10 Dienstanweisung (Law)
...chperson einen Abdruck der Dienstanweisung sowie der Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherungsdienste (DGUV Vorschrift 23) einschließlich der dazu ergangenen Durchführungsanweisungen gegen Empfa...
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ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...chlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von höchstens 15...
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ErbStDV 1998 § 10 Anzeigepflicht der Genehmigungsbehörden (Law)
...chweisung zu übersenden. Eine elektronische Übermittlung der Anzeige ist ausgeschlossen. Die Verpflichtung erstreckt sich auch auf Rechtsgeschäfts der in § 8 Abs. 2 bezeichneten Art. In der Nachweisun...