TierImpfStV 2006 § 8 Anforderungen an die Herstellung oder das Lagern von Mitteln (Law)

...8 S. 70) in der jeweils geltenden Fassung entsprechend. (2) Der Inhaber einer Herstellungserlaubnis stellt sicher, dass die Mittel so hergestellt, geprüft und gelagert werden, dass eine Kreu...

ZuG 2007 § 8 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen (Law)

...8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die nach dem vorstehenden Absatz erforderlichen Angaben enthalten üb...

BAPostG Anlage (zu § 8 Satz 1) (Law)

Satzung der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Text siehe: BAPostSa)

RechZahlV § 25 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen – Posten 8 (Law)

...8 a) aa) bbb) sowie Posten 8 b) aa) bbb), jeweils „Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung“, sind auszuweisen: 1. ...

AnzV 2006 § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) (Law)

Bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses ist der Tag der Feststellung anzugeben.

BImSchV 39 § 13 Vorschriften zur Ermittlung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid (Law)

(1) Die Luftqualität wird in Bezug auf die in § 12 Absatz 1 genannten Schadstoffe in allen Gebieten und Ballungsräumen anhand der in den Absätzen 2 bis 4 sowie in der Anlage 3 festgelegten Kriterien b...

UmstBauSparkV § 13 Rückstellungen für Verpflichtungen auf Grund des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen (Law)

...sorgungsleistungen erfüllt hätte; ist der Dienstangehörige vor dem 1. April 1951 verstorben, so gilt Entsprechendes für seine Hinterbliebenen. Soweit Versorgungsleistungen für einen erst nach dem 1. A...

ZuV 2012 § 13 Zuteilung für Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis 31. Dezember 2002 (Law)

...soweit diese der zuständigen Behörde nicht vorliegen, 3. das Datum der Inbetriebnahme, ...

SGB 6 Anlage 8 Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war (Law)

...88 2 628 1 788 1944 2 160 1 860 1 548 ...

BinSchStrEV 2012 § 8 Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten (Law)

...son 1. entgegen § 1.06 Nummer 1 Satz 1, hinsichtlich der nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortlichen Person in Verbind...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...sorgungsnetzen), soweit sie nicht direkt den Bilanzkreisverantwortlichen in Rechnung gestellt werden können. 2. ...

ErbStDV 1998 § 8 Anzeigepflicht der Gerichte, Notare und sonstigen Urkundspersonen bei Schenkungen und Zweckzuwendungen unter Lebenden (Law)

...sonstige Urkundspersonen.

ZuG 2012 § 8 Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007 (Law)

...soweit dieser Zeitraum in die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 hineinreicht.

ZuG 2012 Anhang 4 (zu § 3 Abs. 2 Nr. 8 in Verbindung mit § 8 und § 9) (Law)

...sorgung der Papier-, Zellstoff-, Mineralöl- oder chemischen Industrie sowie zur Versorgung von Anlagen zur Herstellung von Bioethanol 8 000 ...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...sorgen, daß die Unterkünfte so beschaffen, ausgestattet und belegt sind sowie so benutzt werden, daß die Gesundheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigt wird. ...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...son des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nic...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...Sofern der Betrieb Eisenbahnanschluss hat, muss die Entladerampe mit einem flüssigkeitsundurchlässig befestigten Boden versehen und mit Buchten für eine vorläufige Unterbringung der Tiere sowie mit au...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737 - 739) 1. Nachweis...