• ÜblG 1 § 2 (Law)

  (Durch Zeitablauf überholt)

• SprengV 1 § 2 (Law)

  (1) Die §§ 5, 5f, 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht...

• RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

  Als Sonstige Vermögensgegenstände (Posten 12) sind Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unt...

• AtG § 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II (Law)

  ...II eingebracht wurden, untertage in der Schachtanlage Asse II bearbeitet, verarbeitet, lagert oder sonst verwendet, bedarf hierfür keiner Genehmigung nach § 9 dieses Gesetzes oder nach § 7 der Strahle...

• SGB 5 § 246 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Law)

  ...II beziehen, gilt als Beitragssatz der ermäßigte Beitragssatz nach § 243.

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...II führt in die Aufgabengebiete des Praktikums II ein. (2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. opera...

• TNV Anlage (zu § 12) (Law)

  ...zrufnummern Vfg. 25/2006 10. 05. 2006 BNetzA Nr. 9/2006 ...

• BesVNG 1 § 2 (Law)

  -

• RechKredV § 25 Eigenkapital (Nr. 12) (Law)

  (1) Im Unterposten Buchstabe a "Gezeichnetes Kapital" sind, ungeachtet ihrer genauen Bezeichnung im Einzelfall, alle Beträge auszuweisen, die entsprechend der Rechtsform des Instituts als vo...

• SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

  ...III / Qualitätskategorie D III - zu berechnen. Wird die warme Hauptmahlzeit in örtlich von den Gaststätten getrennten Ausgabestellen ausgegeben, so sind die Kosten für ...

• AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  Indien Jordanien Ausgenommen von der Flughafentransitvisumpflicht sind Staatsangehörige Jordaniens, sofern sie ...

• BVO 2 § 6 Kosten des Baugrundstücks (Law)

  (1) Als Wert des Baugrundstücks darf höchstens angesetzt werden, 1. wenn das Baugrundstück dem Bauherrn zur Förderung des Wohnun...

• SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)

  Kleine Mengen von explosionsgefährlichen Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes b...

• TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)

  ...ii VO (EG) Nr. 1774/2002 17 Verfütterung tierischer Nebenprodukte an Reptilien, Raubvögel nach Artikel 23 Abs. 2 Buc...

• BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)

  ...II § 24.08 gilt sinngemäß.

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, we...

• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Ze...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2157) Die Ermittlung des Anteils der Erlösobergrenze nach § 26 Absatz 3 bis 5 erfolgt...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  (1) Der Verfolgte hat sich der vom Entschädigungsorgan angeordneten ärztlichen Untersuchung oder Beobachtung zu unterziehen. Die ärztliche Untersuchung oder Beobachtung soll der Feststellung der Ursäc...

• SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...II und das Sozialgeld, soweit Arbeitslosengeld II und Sozialgeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung geleistet wird, die Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie für die Leistun...