• PapIndMeistPrV 2005 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ten berücksichtigen zu können. Dazu gehört, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie den Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz...

• SaAusbV 2005 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tung Reitsportsattlerei: a) Herstellen, Anpassen und Reparieren von Reitsportzubehör und Fahrsportartikeln, ...

• SchwarzArbG 2004 § 4 Befugnisse bei der Prüfung von Geschäftsunterlagen (Law)

  ...t, Geschäftsräume und Grundstücke einer selbstständig tätigen Person, des Arbeitgebers und des Auftraggebers während der Arbeitszeit der dort tätigen Personen zu betreten und dort Einsicht in Unterlag...

• SchSG § 4 Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regeln und Normen (Law)

  ...timmten Zeitpunkt - zu erfüllen sind (Anforderungen), ohne daß hierfür bestimmte Personen, Organisationen oder Unternehmen als verantwortlich genannt sind, gelten für die Verantwortlichkeit hinsichtli...

• RDG § 4 Unvereinbarkeit mit einer anderen Leistungspflicht (Law)

  ...tleistungen, die unmittelbaren Einfluss auf die Erfüllung einer anderen Leistungspflicht haben können, dürfen nicht erbracht werden, wenn hierdurch die ordnungsgemäße Erbringung der Rechtsdienstleistu...

• VersFachwPrV 2008 § 4 Prüfungsteil A nach § 3 Abs. 2 (Law)

  ...ting und Vertrieb von Versicherungs- und Finanzprodukten für Privatkunden“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Instrumente des Marketings systematisch und entscheidungsorientiert unter Beachtung d...

• TKonfAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsge...

• TrZollG § 4 Anmeldung und Zollabfertigung zur Truppenverwendung (Law)

  ...t wirtschaftlicher Bedeutung, wenn ausländische Streitkräfte, deren Entsendestaat Vertragspartei des Zusatzabkommens ist, oder Hauptquartiere Nichtgemeinschaftswaren aus Zollverfahren mit wirtschaftli...

• TextLabAusbV 2003 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  ...ter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• THW-AbrV § 4 Bemessung der Ansprüche (Law)

  ...ten festen Sätzen. Nicht genannte Ausstattung wird nach den Sätzen vergleichbarer Ausstattung abgerechnet. Bei anderer Ausstattung, die nicht vergleichbar ist, wird der feste Satz nach der in der Anla...

• TierSchlV 2013 § 4 Sachkunde (Law)

  ...Tiere betreut, ruhigstellt, betäubt, schlachtet oder tötet, muss über die hierfür notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten (Sachkunde) verfügen. (2) Der Sachkundenachweis nach Artikel 21 Absat...

• TierSchNutztV § 4 Allgemeine Anforderungen an Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

  ...Tiere mindestens einmal täglich durch direkte Inaugenscheinnahme von einer für die Fütterung und Pflege verantwortlichen Person überprüft wird und dabei vorgefundene tote Tiere entfernt werden; ...

• TierSchTrV 2009 § 4 Befähigungsnachweis (Law)

  ...t oder grob gegen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 oder dieser Verordnung verstoßen hat und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dies auch weiterhin geschieht.

• VStG 1974 § 4 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...teuer unterliegt 1. bei unbeschränkt Steuerpflichtigen das Gesamtvermögen (§§ 114 bis 120 des Bewertungsgesetzes); ...

• BankKfm/KfrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt w...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...te ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...

• BBesG § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand (Law)

  ...te verringert. Dem Dienst bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn steht gleich die Tätigkeit im Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung, an der ein öffentlich-rechtliche...

• BBG 2009 § 4 Beamtenverhältnis (Law)

  ...tinnen und Beamte stehen zu ihrem Dienstherrn in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis (Beamtenverhältnis).

• BDSG 1990 § 4 Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung (Law)

  ...ten beim Betroffenen aufgrund einer Rechtsvorschrift erhoben, die zur Auskunft verpflichtet, oder ist die Erteilung der Auskunft Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsvorteilen, so ist der Betroff...

• AEntG 2009 § 4 Branchen (Law)

  ...Tarifverträge aller anderen als der in Absatz 1 genannten Branchen, wenn die Erstreckung der Rechtsnormen des Tarifvertrages im öffentlichen Interesse geboten erscheint, um die in § 1 genannten Gesetz...