• VerkKfmAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• TierNebV § 6 Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen von Gülle (Law)

  ...Kapitel II Nr. 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 geeigneten Behältnissen befördert wird. (3) Verarbeitete Gülle darf nur nach Maßgabe des Anhangs VIII Kapitel III Abschnitt II Nr. 5 ...

• VStG 1974 § 6 Freibeträge für natürliche Personen (Law)

  ...k vermögensteuerfrei. Kinder im Sinne des Gesetzes sind eheliche Kinder, für ehelich erklärte Kinder, nichteheliche Kinder, Stiefkinder, Adoptivkinder und Pflegekinder. (3) Weitere 50.000 De...

• BäAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 5 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...

• BüchsenmAusbV 2010 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...

• BühnenM/PlastAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BAPostG § 6 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats (Law)

  (1) Die Präsidentin oder der Präsident kann gegen einen nach § 5 Abs. 4 gefaßten Beschluß des Verwaltungsrats binnen einer Woche nach Eingang der Mitteilung Einspruch erheben, wenn sie oder er der Auf...

• AltholzV § 6 Kontrolle von Altholz zur Holzwerkstoffherstellung (Law)

  ...6 Satz 1 ist bekanntzugeben, wenn der Antragsteller über die erforderliche Fachkunde, Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit und gerätetechnische Ausstattung verfügt. Die Bekanntgabe erfolgt durch die zustän...

• AtDeckV 1977 § 6 Auflagen (Law)

  ...kungsvorsorge ist dem zur Deckungsvorsorge Verpflichteten aufzuerlegen, 1. Änderungen der Deckungsvorsorge nur mit vorheriger Zustimmung der ...

• BauZAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AbgG § 6 Wiederverwendung nach Beendigung des Mandats (Law)

  ...kzuführen. Das ihm zu übertragende Amt muß derselben oder einer gleichwertigen Laufbahn angehören wie das zuletzt bekleidete Amt und mit mindestens demselben Endgrundgehalt ausgestattet sein. Vom Tage...

• ArbMedVV § 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin (Law)

  ...kenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. Vor Durchführung körpe...

• ArbStättV 2004 § 6 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  ...kehr. (3) Die Unterweisung nach Absatz 1 muss sich auf Maßnahmen der Brandverhütung und Verhaltensmaßnahmen im Brandfall erstrecken, insbesondere auf d...

• AOEG 1977 § 6 Zahlungszeitpunkt bei Scheckzahlung (Law)

  ...kels 10 des Gesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2878) gilt erstmals, wenn ein Scheck nach dem 31. Dezember 2006 bei der Finanzbehörde eingegangen ist.

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  ...krafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, wenn sich auf Grund des Bundesbesoldungsgesetzes in der...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...

• BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

  ...kte oder Delikte gegen die Umwelt, b) des Natur- und Landschaftsschutz-, Chemikalien-, Gentechnik- oder Strahlenschu...

• BImSchV 9 § 6 Eingangsbestätigung (Law)

  ...ktronisch zu bestätigen.

• BinSchKostV 2002 § 6 Zuschlag bei Wartezeiten (Law)

  ...kommission Wartezeiten, weil ein Wasserfahrzeug nicht zur vereinbarten oder festgesetzten Zeit zur Untersuchung bereitsteht, kann dem Gebührenschuldner je angefangene Wartestunde und je beteiligtem An...

• BinSchPatentV 1998 § 6 Befreiungsmöglichkeiten (Law)

  ...kehrsblatt bekannt, für welche Wasserstraßen und Fahrzeugarten es als Befähigungszeugnis gilt. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann Inhaber von Fahrerlaubnissen oder B...