BAföG § 18b Teilerlass des Darlehens (Law)

...§ 5 Absatz 1 oder 3 in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung des Gesetzes oder eine nach § 6 förderungsfähige Ausbildung vor dem 1. April 2001 aufgenommen haben, die Abschlussprüfung an eine...

LuftVG § 18b (Law)

...§ 15 Abs. 1 Satz 1 genannten Gegenstände. § 30 Abs. 2 Satz 1, 2 und 4 bleibt unberührt.

KHG § 18b (Law)

(aufgehoben)

StromNZV § 18b (weggefallen) (Law)

BVG § 18b (Law)

...§ 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versichert sind, haben sich bei Ärzten und anderen Leistungserbringern auszuweisen. § 15 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

VermG § 18b Herausgabe des Ablösebetrages (Law)

...§ 18 Abs. 2 gilt die Forderung gegenüber dem Berechtigten, dem staatlichen Verwalter sowie deren Rechtsnachfolgern auch hinsichtlich des Restbetrages als erloschen. Handelt es sich um eine Forderung a...

WoBindG § 18b Berechnung der neuen Jahresleistung (Law)

(1) Die für das Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen obersten Landesbehörden treffen nähere Bestimmungen über die Durchführung der höheren Verzinsung. (2) Die darlehnsverwaltende Stelle ...

FELEG § 18b Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet (Law)

Geht die Nutzung an ein Unternehmen mit Sitz im Beitrittsgebiet über, werden auf den nach § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 für das Unternehmen der Landwirtschaft maßgebenden Fünfjahreszeitraum auch Zeiten des ...

SprengV 1 § 18b (Law)

Wer sonstige explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn auf den Stoffen und auf ihrer Verpackung die folgenden Angab...

BAföG § 3 Fernunterricht (Law)

...§ 2 Absatz 1 bezeichneten oder nach § 2 Absatz 3 bestimmten Ausbildungsstätten. (2) Ausbildungsförderung wird nur für die Teilnahme an Lehrgängen geleistet, die nach § 12 des Fernunterrichts...

BAföG § 8 Staatsangehörigkeit (Law)

...§§ 22, 23 Absatz 1, 2 oder 4, den §§ 23a, 25 Absatz 1 oder 2, den §§ 25a, 25b, 28, 37, 38 Absatz 1 Nummer 2, § 104a oder als Ehegatte oder Lebenspartner oder Kind eines Ausländers mit Niederlassungser...

BAföG § 9 Eignung (Law)

...§ 48 erforderlichen Nachweise zu erbringen. (3) Bei der Teilnahme an Fernunterrichtslehrgängen wird dies angenommen, wenn der Auszubildende die Bescheinigung nach § 3 Absatz 3 beigebracht ha...

BAföG § 21 Einkommensbegriff (Law)

...§ 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten. Leibrenten, einschließlich Unfal...

BAföG § 58 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 60 Absatz 1 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, jeweils auch in Verbindung mit § 47 Absatz 4, eine Angabe oder eine Änderungsmitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig...

BAföG § 2 Ausbildungsstätten (Law)

...§§ 44, 176 Absatz 4 des Strafvollzugsgesetzes hat.

BAföG § 39 Auftragsverwaltung (Law)

...§ 2 Absatz 2 und § 3 Absatz 4 hinsichtlich der Ausbildungsstätten und Fernlehrinstitute, die ihren Sitz in diesem Land haben. (4) Die Bundesregierung kann durch Allgemeine Verwaltungsvorschr...

BAföG § 43 (weggefallen) (Law)

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BAföG § 55 Statistik (Law)

...§ 21 und den Freibetrag nach § 23 Absatz 1 Satz 2 sowie, wenn eine Vermögensanrechnung erfolgt, die Höhe des Vermögens nach § 27 und des Härtefreibetrags nach § 29 Absatz 3, ...

BAföG § 59 (weggefallen) (Law)

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BAföG § 64 (weggefallen) (Law)

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