• MoselSchPV 1997 § 8.10 Bleib-weg-Signal (Law)

  ...weg-Signal ausgelöst werden auf a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen müssen, ...

• AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

  ...§ 22 Abs. 1 Nr. 8. (2) Die Verbrennung von Abfällen im Freien ist verboten. (3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, unter Berü...

• BBhV § 23 Heilmittel (Law)

  ...§ 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel anstelle d...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...§ 17d Absatz 1 und § 43 Satz 1 Nr. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes, 6. Erweiterungsinvestitionen zur Errichtung von Hochspannungsleitungen ...

• BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

  ...§ 49 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) verstorben ist oder dem die Entscheidung nach § 49 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes zugestellt war, erhalten Waisengeld, wenn der Beamte die Voraussetzungen des ...

• BLG § 23 (Law)

  ...§ 20 kann verlangen 1. für Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 5, 6 und 8 der Eigentümer; die Entschädigung steht dem Mieter oder Pächter zu, w...

• EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

  ...§ 18) geltend machen. Die Einwendungen gegen die Bewertung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten sind spätestens binnen zwei Monaten nach Bekanntgabe der Prüfungsentscheidung, die Einwendungen gegen die...

• ErbbauV § 23 (Law)

  Ist das Bauwerk gegen Feuer versichert, so hat der Versicherer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.

• BVerfGG § 23 (Law)

  ...§ 93c in Betracht kommt, der Berichterstatter stellt den Antrag dem Antragsgegner, den übrigen Beteiligten sowie den Dritten, denen nach § 27a Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird, unverzüglich ...

• FGO § 23 (Law)

  ...§ 2a Abs. 1 des Finanzverwaltungsgesetzes auf Mittelbehörden verzichtet hat, ist für die Bestellung des Beamten der Landesfinanzverwaltung die oberste Landesbehörde im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des F...

• BNotO § 23 (Law)

  ...§§ 57 bis 62 des Beurkundungsgesetzes bleiben unberührt.

• FlRV § 23 (Law)

  ...§ 12 des Flaggenrechtsgesetzes) wird von der Flaggenbehörde als Anhang zum Flaggenregister geführt. Es enthält über die Angaben im Flaggenregister hinaus nur den Vermerk, daß das Schiff im internation...

• FlUUG § 23 Zuständigkeit (Law)

  ...§ 17 eine Untersuchungskammer ein. (2) Die Kammer verfaßt den endgültigen Untersuchungsbericht nach Maßgabe des § 18. Sie hat außerdem das Wiederaufnahmeverfahren nach § 22 in den Fällen des...

• FRG § 23 (Law)

  (1) Bei pflichtversicherten Selbständigen ist für die Zuordnung der Werte für die Ermittlung der Entgeltpunkte § 22 unter Berücksichtigung der Beitragsleistung entsprechend anzuwenden. Ist die Höhe de...

• HufBeschlV § 23 Übergangsvorschriften (Law)

  ...§ 10 Abs. 2 Satz 1 des Hufbeschlaggesetzes abweichend von § 5 Abs. 1 zur Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin zuzulassen, wenn sie den Besuch eines Vorbereitungslehrgangs nach § 8 n...

• GtDBWVAPrV § 23 Prüfungskommissionen (Law)

  ...wegen 1. der Zahl der zu prüfenden Anwärterinnen und Anwärter, 2. der Zeitplanung...

• GebrMG § 23 (Law)

  ...§ 7 Abs. 1, § 13 Abs. 3 oder § 14 Abs. 2 und 5 des Patentkostengesetzes) gezahlt wird.

• KSVG § 23 (Law)

  ...§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem Vomhundertsatz (§ 26) der Bemessungsgrundlage (§ 25).

• LwVfG § 23 (Law)

  ...weggefallen)

• KerIndAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 22 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Aus...