-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-390/15 (Urteil)
...Weg — Grundsatz der Gleichbehandlung — Vergleichbarkeit von zwei Sachverhalten — Lieferung digitaler Bücher auf elektronischem Weg und auf jeglichen physischen Trägern“ In der Rechtssache C‑390/...
-
Beschluss vom Europäischer Gerichtshof - T-339/14 (Urteil)
...23 Deswegen ist angesichts der Untätigkeit des Klägers von Amts wegen die Erledigung der Hauptsache gemäß Art. 131 Abs. 2 der Verfahrensordnung festzustellen. ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-482/16 (Urteil)
...234/11 P, im Folgenden: überprüftes Urteil, EU:T:2012:311), wegen eines Rechtsmittels gegen den aufgehobenen Beschluss die Kohärenz des Rechts der Europäischen Union verletzt, dieses Urteil aufgehoben...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-126/14 (Urteil)
...weg, der unmittelbar dazu bestimmt ist, von der Öffentlichkeit kostenfrei genutzt zu werden — Verwendung des Freizeitwegs als Mittel zur Erzielung besteuerter Umsätze“ In der Rechtssache C‑126/1...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-408/15 (Urteil)
...Weg („Erziehung und Unterricht; Bereitstellung von Ausbildung“ in Klasse 41) oder im Wege von Fernsehsendungen („Ausstrahlung von Fernsehsendungen“ in Klasse 38; „Unterhaltungsdienstleistungen; Kultur...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-175/15 (Urteil)
...23 Abs. 5 und Art. 24 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil‑ und Handels...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-552/13 (Urteil)
...23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung Nr. 961/2010 (ABl. L 88, S. 1), soweit diese Verordnungen die Klägerin betreffen, und wegen Schadensersatzes ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-339/15 (Urteil)
...Wege gesendet, weitergeleitet und empfangen wird; ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-420/15 (Urteil)
...wegen eines Lehrauftrags an der Universität Pisa und aus familiären Gründen – insbesondere wegen der Krankheit seines Vaters – begebe. Er sei Eigentümer zweier Kraftfahrzeuge, wobei das eine in Belgie...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-683/15 (Urteil)
...§ 4 der Bayerischen Ausführungsverordnung zur Milch-Güteverordnung vom 15. Dezember 1980 (GVBl. 1981, S. 3), ersetzt durch § 2 Abs. 1 der Bayerischen Ausführungsverordnung zur MGV vom 7. Dezember 1988...
-
Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-573/17 (Urteil)
...23 Vgl. Urteil Popławski (Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung). 24 Vgl. Urteil Popławski (Rn. 23). 25 Vgl. Urteil Popławski (Rn. 22). 26 Vgl. Urteil Popławski (Rn. ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-620/15 (Urteil)
...23 Euro wegen ausstehender Beiträge zum französischen System der sozialen Sicherheit für die Zeit vom 1. April 2005 bis zum 30. September 2007. ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-234/17 (Urteil)
...234/17 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Obersten Gerichtshof (Österreich) mit Entscheidung vom 23. Januar 2017, beim Gerichtshof eingegangen am 4. Ma...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-191/15 (Urteil)
...weglichen Sachen sowie die Miete oder Pacht unbeweglicher Sachen zum Gegenstand haben, unterliegen dem Recht des Staates, in dem die unbewegliche Sache belegen ist. ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-69/14 (Urteil)
...23. April 2015 folgendes Urteil 1 Das Vorabentscheidungsersuchen ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-283/16 (Urteil)
...23. Mai 2016, in dem Verfahren M. S. gegen P. S. erlässt DER GERICHTSHOF (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten E...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-347/16 (Urteil)
...Weg, um den inhärenten Interessenkonflikt zu lösen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. … ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-557/16 (Urteil)
...Wege eines dezentralisierten Verfahrens, in dem das Königreich Dänemark der Referenzmitgliedstaat sowie das Königreich Norwegen und die Republik Finnland die betroffenen Mitgliedstaaten waren, eine Ge...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-418/14 (Urteil)
...Weg in Kenntnis zu setzen ist. Der Beschluss 2015/1008 und die Durchführungsverordnung 2015/1001 waren daher der Klägerin, deren Adresse der Rat kannte, auf direktem Weg mitzuteilen (oben, Rn. 52). ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-378/17 (Urteil)
...wegen der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung in Beschäftigung und Beruf im Hinblick auf die Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandl...