• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 22/11 (Urteil)

  ...§ 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG entgegensteht. In diesen Fällen kommt zwar die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 AufenthG in Betracht und gewährt § 25 Abs. 5 Sa...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/14 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 AufenthG a.F. nicht weggefallen (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. März 2014 - 1 C 2.13 - Buchholz 402.242 § 25 AufenthG Nr. 20 - juris Rn. 10). Die Versagungsgründe des § 25 Abs. 3 Satz 2 Aufent...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 8/11 (Urteil)

  ...§ 5 AufenthG ermöglichen bzw. gebieten (vgl. § 18a Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 2, § 28 Abs. 1 Satz 2 - 4, § 29 Abs. 2, Abs. 4 Satz 1, § 30 Abs. 3, § 33 Satz 1, § 34 Abs. 1, § 36 Abs. 1, § 38 Abs. 3, § 10...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 2/13 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 Satz 2 AufenthG auf die Ermessensentscheidung nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG auswirkt. Dazu sei zu klären, welchem Zweck das Ermessen in § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG zu dienen bestimmt sei,...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 5/14 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 2 AufenthG (gemeint wohl: § 25 Abs. 5 AufenthG) erteilte Aufenthaltserlaubnis gestützt wiederum auf § 25 Abs. 5 AufenthG verlängert werden kann oder ob eine Verlängerung nur auf einen der be...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 5/13 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 1 Satz 2 AufenthG). Die spezielle Erteilungssperre des § 25 Abs. 1 Satz 2 AufenthG wird nicht schon durch die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG, wie sie hier erf...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/13 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 2 i.V.m. § 25 Abs. 1 Satz 2 AufenthG). Die spezielle Erteilungssperre des § 25 Abs. 1 Satz 2 AufenthG wird nicht schon durch die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Aufenth...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 31/14 (Urteil)

  ...§ 10 Abs. 1, § 25 Abs. 3 AufenthG und macht geltend, die Sperrwirkung nach § 10 Abs. 1 AufenthG greife im Fall einer Sollvorschrift wie bei § 25 Abs. 3 AufenthG jedenfalls dann nicht, wenn bereits bes...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 1/14 (Urteil)

  ...§ 29 Abs. 3 Satz 1 AufenthG), während in den Fällen des § 25 Abs. 4 bis 5, § 25a Abs. 1 und 2, § 104a Abs. 1 Satz 1 und § 104b AufenthG ein Familiennachzug nicht gewährt wird (§ 29 Abs. 3 Satz 3 Aufen...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/12 (Urteil)

  ...§ 18a Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 2, § 28 Abs. 1 Satz 2 bis 4, § 29 Abs. 2 und 4 Satz 1, § 30 Abs. 3, § 33 Satz 1, § 34 Abs. 1, § 36 Abs. 1, § 38 Abs. 3, § 104a Abs. 1 Satz 1 und § 104b AufenthG). Gleich...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 5/09 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5, eine weitere § 25 Abs. 4a AufenthG, in dem ebenfalls ausdrücklich zur Abweichung von der Sperrwirkung ermächtigt wird. Ausnahmen finden sich auch in § 25 Abs. 1 und 2 AufenthG, die eine V...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 30/10 (Urteil)

  ...§ 60a Abs. 1 AufenthG sei und dieser dann eine Anordnung nach § 23 Abs. 1 AufenthG bedinge. Denn § 60a Abs. 1 Satz 2 AufenthG regele, dass für einen Zeitraum von länger als sechs Monaten § 23 Abs. 1 A...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 24/12 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 1 oder 2 AufenthG oder eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 3 AufenthG besitzt, abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 29 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG eine Aufenthaltserlaubnis - und vor der ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 25/12 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 1 oder 2 AufenthG oder eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 3 AufenthG besitzt, abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 29 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG eine Aufenthaltserlaubnis - und vor der ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/09 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 AufenthG die Sperrwirkung des § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG nicht entgegen. Nach § 10 Abs. 3 Satz 1 AufenthG darf einem Ausländer, dessen Asylantrag unanfechtbar abgelehnt worden ist oder de...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 22/09 (Urteil)

  ...Absätze 1a und 3, § 9 Abs. 3, § 9c Satz 2, die §§ 28 bis 31 sowie § 51 Abs. 2 AufenthG entsprechende Anwendung. Dem entnimmt der VGH Mannheim eine anderweitige Regelung im Sinne des § 11 Abs. 1 LPartG...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 L 18/14 (Urteil)

  ...§ 26 Abs. 4 AufenthG die Zeit des Besitzes einer Aufenthaltsbefugnis oder einer Duldung vor dem 01.01.2005 angerechnet. Ferner wird gemäß § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG abweichend von § 55 Abs. 3 AsylVfG...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 17/13 (Urteil)

  ...§ 51 Abs. 1 AuslG in seiner Person festgestellt. Er erhielt im März 1996 unter diesem Namen eine Aufenthaltsbefugnis, die im Februar 2005 als Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG bis August ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 13/11, 1 B 13/11, 1 PKH 10/11 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 AufenthG betreffend die Kläger zu 3 bis 6 aufgeworfen werden, kann damit die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht erreicht werden. Denn...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 3/10 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG wie auch der Gesamtregelung des § 25 Abs. 5 AufenthG folge jedoch, dass sich die fehlerhaften Angaben auf die Ausreisehindernisse beziehen müssten, die die Ausreise unmögli...