• LuftVZO Muster 6a (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)

• TierSchG § 6a (Law)

  ...§ 7 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2.

• HGrG § 6a Budgetierung (Law)

  (1) Die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen können im Rahmen eines Systems der dezentralen Verantwortung einer Organisationseinheit veranschlagt werden. Dabei wird die Finanzverantwor...

• KHG § 6a (Law)

  (weggefallen)

• StVG § 6a Gebühren (Law)

  ...§ 6 Abs. 1 Nr. 13 entsprechend anzuwenden. (8) Die Zulassung eines Fahrzeugs oder die Zuteilung eines Kennzeichens für ein zulassungsfreies Fahrzeug kann durch Rechtsvorschrifte...

• TÄHAV § 6a (weggefallen) (Law)

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• BNotO § 6a (Law)

  ...§ 19a) besteht, noch eine vorläufige Deckungszusage vorlegt.

• MOG § 6a Vermarktungsnormen (Law)

  ...§ 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 über Vermarktungsvorschriften, insbesondere Vermarktungsnormen oder Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen oder Verkehrsbezeichnungen (Bezeichnungen), hinsichtlich Marktordnun...

• ZZulV 1998 Anlage 6a (zu § 6a) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 1399 - 1400) ...

• ErstrG § 6a Patentdauer (Law)

  ...§ 4 erstreckten Patente, die am 31. Dezember 1995 noch nicht abgelaufen sind, beträgt 20 Jahre, die mit dem auf die Anmeldung folgenden Tag beginnen.

• EStG § 6a Pensionsrückstellung (Law)

  ...§ 1 Absatz 2 des Betriebsrentengesetzes mindestens jedoch der Barwert der gemäß den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes unverfallbaren künftigen Pensionsleistungen am Schluss des Wirtschaftsjahres...

• EltLastV § 6a (Law)

  (1) Der Leiter einer Lastverteilerstelle muß mit der technischen Lastverteilung sowie den versorgungstechnischen Gegebenheiten und der Verbrauchsstruktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. ...

• GasLastV § 6a (Law)

  (1) Der Leiter einer Lastverteilerstelle muß mit der technischen Lastverteilung sowie den versorgungstechnischen Gegebenheiten und der Verbrauchsstruktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. ...

• BRüG § 6a (Law)

  ...§§ 1, 3) kann ein Anspruch ganz oder teilweise durch gerichtliche Entscheidung versagt werden, wenn der Berechtigte sich unlauterer Mittel bedient oder vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder...

• GBO § 6a (Law)

  ...§ 5 Abs. 2 Satz 3 findet entsprechende Anwendung. Im übrigen sind die Voraussetzungen des Satzes 2 glaubhaft zu machen; § 29 gilt hierfür nicht. (2) Dem Antrag auf Eintragung eines Erbbaurec...

• GebrMG § 6a (Law)

  ...§ 6 Abs. 1 nicht.

• SpielV § 6a (Law)

  ...§§ 4, 5, 13 oder 14 erhalten haben oder die keiner Erlaubnis nach § 5a bedürfen, ist verboten, a) wenn diese als Gewinn Berechtigungen zum We...

• EuWG § 6a Ausschluß vom Wahlrecht (Law)

  ...§ 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfaßt, 3. er sich auf Grund einer Anordnung nach §...

• FMStFG § 6a Garantien an Zweckgesellschaften (Law)

  ...§ 6 Absatz 2 und 3 dieses Gesetzes, §§ 16 und 17 des Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowie § 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 1. Januar...

• GewO § 6a Entscheidungsfrist, Genehmigungsfiktion (Law)

  ...§ 34b Absatz 1, 3, 4, § 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 oder § 55 Absatz 2 nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten entschieden, gilt die Erlaubnis als erteilt. (2) Absatz 1 gilt auch...