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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 17/11 (Urteil)
...im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren als Verbrennungsanlage im Sinne der 17. BImSchV qualifiziert worden ist und ihr in der Anlagengenehmigung als Konsequenz dieser Einstufung eine Rei...
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BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...it überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der frei...
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BEGebV 2008 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) (Law)
...it überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der frei...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 1/15 (Urteil)
...der UVP-Richtlinie alle im Laufe des Verfahrens gemäß Art. 5 der Richtlinie eingeholten Informationen zugänglich zu machen seien, ist ihm nicht zu folgen. Hierfür findet sich in der Richtlinie kein An...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 15/12 (Urteil)
...BImSchV trifft keine ausdrückliche Regelung über die Möglichkeit eines Widerrufs der Verzichtserklärung. Ob die Frist für die Abgabe der Erklärung bereits mit hinreichender Deutlichkeit gegen die Wide...
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BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)
...it überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der frei...
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BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)
...it überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der frei...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 16/12 (Urteil)
...BImSchV trifft keine ausdrückliche Regelung über die Möglichkeit eines Widerrufs der Verzichtserklärung. Ob die Frist für die Abgabe der Erklärung bereits mit hinreichender Deutlichkeit gegen die Wide...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 VR 1/13 (Urteil)
...BImSchV). Er beruft sich dabei auf Empfehlungen der 2010 veröffentlichten Guidelines der International Commission on non-Ionizing radiation protection (ICNIRP) (veröffentlicht in: Health Physics 99<...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 1/13 (Urteil)
...BImSchV) und sich dabei auf Empfehlungen der 2010 veröffentlichten Guidelines der International Commission on non-Ionizing radiation protection (ICNIRP) berufen (veröffentlicht in Health Physics 99 &l...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/17 (Urteil)
...in die mangelnde Vergleichbarkeit der Interessenlage bei linienförmigen Infrastruktureinrichtungen entgegen. Leitbild des § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV sind örtlich begrenzte, also punktförmige, immission...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 36/11 (Urteil)
...ie Kontrolle der Luftqualität sowie mit der Tochterrichtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für Schwefeldioxid u.a. und mit der diese beiden Richtlinien ersetzenden Richtlini...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 4/10 (Urteil)
...indlichen Konkretisierungen. Mangels unmittelbarer Anwendbarkeit der VDI-Richtlinie 3471 und der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) sei die Frage der Erheblichkeit der Immissionen im gerichtlichen Ver...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 21/09 (Urteil)
...ie Richtigkeit der Immissionsprognose sei der Kläger bereits präkludiert. Auch mit dem Vorbringen, die Zusatzbelastung mit Stickstoffdioxid im Einwirkungsbereich der Anlage sei unzulässig hoch, sei de...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 26/16 (Urteil)
...ich nicht auf eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Antriebsarten. Maßgeblich sei die Höhe der Emissionen. Mit den vorhandenen rechtlichen Instrumentarien lasse sich eine Verhältnismäßigkeit eine...
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Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 R 47/15 (Urteil)
...il der Antragsgegner nicht die aktuell geltende Methodik verwandt, insbesondere die 39. BImSchV nicht berücksichtigt habe, greift nicht durch. Die Einhaltung der Grenzwerte der 39. BImSchV ist keine R...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 14/09 (Urteil)
...in einem Streifen beiderseits der Ausbaustrecke, in dem lästigkeitsrelevante Immissionen noch möglich erscheinen. Der maßgebliche Abstand wird in der Praxis gemäß der VDI-Richtlinie 3837 (Erschütterun...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 30/17 (Urteil)
...ich ist (siehe oben Rn. 37) oder auch insoweit - wie bei der 35. BImSchV - die Norm teilweise unanwendbar bleiben muss, weil sie im Gegensatz zu den unionsrechtlichen Verpflichtungen die in Frage komm...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 44/15 (Urteil)
...derungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. Juli 2001 (BGBl. I S. 1950) modifiziert. Aus dieser Rechtsentwicklung ergibt sich nicht, dass eine Sicherheit...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 10/17 (Urteil)
...ie der Querung der Eider an einer breiteren Stelle (bei gleichzeitigem Verzicht auf die Querung der Treene) und mit Blick auf die fehlende Möglichkeit der Bündelung mit einer bestehenden Freileitung a...