• FRG § 3 (Law)

  ...§ 18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) geltende Recht und ab 1. Januar 1992 das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

• FRG § 7 (Law)

  ...§ 9) am 1. Januar 1992 seinen Sitz hat.

• FRG § 8 (Law)

  ...§ 95 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch anzupassen sind. § 22 Abs. 1 Satz 3 bis 7 in der am 1. Januar 1992 gültigen Fassung gilt. (2) Soweit § 82 Abs. 1 des Siebten Buches Sozial...

• FRG § 17 (Law)

  ...§ 1 Buchstaben b und d genannten Personen und deren Hinterbliebene findet § 16 keine Anwendung. (3)

• FRG § 22 (Law)

  ...§§ 15 und 16 genannten Art werden Entgeltpunkte in Anwendung von § 256b Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz, Satz 2 und 9 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ermittelt. Hierzu werden für Zeiten nach dem 31...

• FRG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• FRG § 13 (Law)

  ...§ 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Früheren deutschen Staatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes stehen Personen gleich, die zwischen dem 30. Ja...

• FRG § 16 (Law)

  (1) Eine nach vollendetem 17. Lebensjahr vor der Vertreibung in Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Jugoslawien, Albanien, China, der Tschechoslowakei oder der Sowjetunion verrichtete Beschäftigung st...

• FRG § 22a (Law)

  ...§ 7 Abs. 1 Satz 2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes genannten Personenkreis entsprechen oder vergleichbar sind, wird als maßgebendes Entgelt für anrechenbare Zeiten höchstens das je...

• FRG § 26 (Law)

  ...§ 22 Abs. 1 die Entgeltpunkte nur anteilmäßig berücksichtigt. Dabei zählen Kalendermonate, die zum Teil mit Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Nr. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch belegt sind, a...

• FRG § 30 (Law)

  ...§ 99 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe, daß die Rente frühestens vom Tage des Zuzugs an geleistet wird. Die dreimonatige Antragsfrist ist zu beachten; sie beginnt mit dem Tag...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...908 3.960 2.628 2.076 1944 6.936 4.848 ...

• Grundgesetz Artikel 90 (Law)

  Der Bund ist Eigentümer der bisherigen Reichsautobahnen und Reichsstraßen. Die Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstige...

• FRG Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...§§ 1 bis 4) 94 II. Gesetzliche Unfallversicherung (§§ 5 bis 13) 95 ...

• FRG § 2 (Law)

  Dieses Gesetz gilt nicht für a) Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, wenn ...

• FRG § 6 (Law)

  Als gesetzliche Unfallversicherung gelten auf Gesetz beruhende Versicherungen gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten oder eines dieser Wagnisse.

• FRG § 9 (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 Nr. 2 des Bundesvertriebenengesetzes, die einen Anspruch auf Zahlung einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung ihres Herkunftslands haben.

• FRG § 14 (Law)

  Soweit sich aus den nachfolgenden Vorschriften nichts anderes ergibt, richten sich die Rechte und Pflichten der nach diesem Abschnitt Berechtigten nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden ...

• FRG § 17a (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenengesetzes verlassen haben, b) Hinterbliebene der in Buchstabe a genannten Personen be...

• FRG § 18 (Law)

  ...§ 15 findet keine Anwendung, wenn die Beiträge als einmalige Einlage oder als laufende Beiträge zur Versicherung anderer als der Pflichtleistungen (Zusatzversicherung) entrichtet sind. (2) §...