BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadurch im Einzelfall ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...undesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 284 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...undesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgrupp...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5 Nr. 25 und 26...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3508 Anwärtergrundbetrag ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...unde nach geregelt in Betrag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz ...

ZPO § 545 Revisionsgründe (Law)

(1) Die Revision kann nur darauf gestützt werden, dass die Entscheidung auf einer Verletzung des Rechts beruht. (2) Die Revision kann nicht darauf gestützt werden, dass das Gericht des erste...

BGB § 545 Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses (Law)

Setzt der Mieter nach Ablauf der Mietzeit den Gebrauch der Mietsache fort, so verlängert sich das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit, sofern nicht eine Vertragspartei ihren entgegenstehe...

HGB § 545 Wegfall der Haftungsbeschränkung (Law)

Die in den §§ 541 und 542 sowie im Personenbeförderungsvertrag vorgesehenen Haftungshöchstbeträge gelten nicht, wenn der Schaden auf eine Handlung oder Unterlassung zurückzuführen ist, die vom Beförde...

SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)

...und das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder behindert und auf Hilfe angewiesen ist. § 10 Abs. 4 und § 44 Absatz 2 gelten. (2) Anspruch auf Krankengeld nach Absatz 1 bes...

AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

EStG (XXXX) §§ 42 und 42a (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV (XXXX) §§ 27 und 28 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 139k und 139m (weggefallen) (Law)

GenG (XXXX) §§ 78a und 78b (weggefallen) (Law)

LuftFzgG (XXXX) §§ 108 und 109 (Law)

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