BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 35 (Law)

...Katastrophenschutzes mit einer Zeit der Mitwirkung im Katastrophenschutz von mindestens vier Jahren kann die für die Ausbildung nach Absatz 1 für den Regelfall festzulegende Anzahl von Sprengungen auf...

SGG § 135 (Law)

Das Urteil ist den Beteiligten unverzüglich zuzustellen.

Grundgesetz Artikel 135 (Law)

...kann durch Bundesgesetz eine von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Regelung getroffen werden. Im übrigen wird die Rechtsnachfolge und die Auseinandersetzung, soweit sie nicht bis zum 1. Januar 1952 dur...

HGB § 135 (Law)

...kbaren Schuldtitels die Pfändung und Überweisung des Anspruchs auf dasjenige erwirkt, was dem Gesellschafter bei der Auseinandersetzung zukommt, so kann er die Gesellschaft ohne Rücksicht darauf, ob s...

ÜblG 1 § 16 (Law)

...Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

BEG § 135 (Law)

...1) Der Anspruch auf Entschädigung entfällt, 1. soweit der Berechtigte von dem Versorgungspflichtigen oder dessen Rechtsnachfolger wieder Vers...

WiPrO § 135 (weggefallen) (Law)

ZVG § 135 (Law)

...kannt, so hat das Vollstreckungsgericht zur Ermittlung des Berechtigten einen Vertreter zu bestellen. Die Vorschriften des § 7 Abs. 2 finden entsprechende Anwendung. Die Auslagen und Gebühren des Vert...

BesVNG 1 § 16 (Law)

...kels I dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieser Vorschrift den Bezügen der vorhandenen Versorgungsempfänger aus dem in der Vorbemerkung Nummer 4 bezeichneten Personenkreis zugrunde ...

SprengV 1 § 16 (Law)

...kkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) verwechselt werden kö...

UrhG § 135 Inhaber verwandter Schutzrechte (Law)

...krafttretens dieses Gesetzes nach den bisherigen Vorschriften als Urheber eines Lichtbildes oder der Übertragung eines Werkes auf Vorrichtungen zur mechanischen Wiedergabe für das Gehör anzusehen ist,...

BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

...1990 - RLS-90, Kapitel 4.0, bekanntgemacht im Verkehrsblatt, Amtsblatt des Bundesministers für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland (VkBl.) Nr. 7 vom 14. April 1990 unter lfd. Nr. 79. Die Richtlinie...

FGO § 135 (Law)

...können Kosten nur auferlegt werden, soweit er Anträge gestellt oder Rechtsmittel eingelegt hat. (4) Die Kosten des erfolgreichen Wiederaufnahmeverfahrens können der Staatskasse auferlegt wer...

FlurbG § 135 (Law)

...kung und bei der Anwendung von Zwang, und erteilen Auskünfte. Die Vermessungsbehörden sind verpflichtet, auf Ersuchen der Flurbereinigungsbehörde Abdrucke oder Lichtpausen von Karten und Zusammendruck...

VwGO § 135 (Law)

...kann nur eingelegt werden, wenn das Verwaltungsgericht oder auf Beschwerde gegen die Nichtzulassung das Bundesverwaltungsgericht sie zugelassen hat. Für die Zulassung gelten die §§ 132 und 133 entspre...

PatG § 135 (Law)

...110 und 122 kann das Gesuch auch vor der Geschäftsstelle des Bundesgerichtshof zu Protokoll erklärt werden. § 125a gilt entsprechend. (2) Über das Gesuch beschließt die Stelle, die für das V...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BGB § 135 Gesetzliches Veräußerungsverbot (Law)

...1) Verstößt die Verfügung über einen Gegenstand gegen ein gesetzliches Veräußerungsverbot, das nur den Schutz bestimmter Personen bezweckt, so ist sie nur diesen Personen gegenüber unwirksam. Der rech...

StBerG § 135 Mündliche Verhandlung (Law)

...1) Der Beschluß, durch den ein Berufs- oder Vertretungsverbot verhängt wird, kann nur auf Grund mündlicher Verhandlung ergehen. (2) Auf die Besetzung des Gerichts, die Ladung und die mündlic...