SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

...ahrungs- und Genußmittelindustrie und der Haushaltchemie - Änderung der Anweisung Nr. 54/63 und Anlage dazu (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung vom 21. Januar 1966...

BesVNG 1 § 13 (Law)

...Absätze 1 und 2 vermindern, erhält er eine ruhegehaltfähige Ausgleichszulage in Höhe des Unterschiedes. Die Ausgleichszulage verringert sich vom 1. Januar 1972 an jeweils um ein Drittel des Betrages, ...

SprengV 1 § 13 (Law)

...ach § 16c Absatz 3 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes. (2) Die Listen nach Absatz 1 sollen die Bezeichnung des Stoffes oder Gegenstandes entha...

ÜblG 1 § 13 (Law)

...1. die in § 7 genannten Personengruppen, 2. die in den §§ 8 bis 12 aufgeführten Fürsorgekoste...

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...anlagen, einschließlich Gasturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr, unabhängig...

BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

...Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sind mit ge...

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...annten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

BesVNG 1 § 3 (Law)

...1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

...aus der Anlage von Kapitalvermögen und Erträgnisse aus Wertpapieren, es sei denn, daß es sich nachweisbar um Zinsen oder Erträgnisse aus der Anlage von Leistungen handelt, die der Hinterbliebene im Zu...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...Anordnung vom 21. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzier...

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

...1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeit...

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

...admium und seine Verbindungen, angegeben als Cadmium, wasserlösliche Cobaltverbindungen, angegeben als Cobalt, ...

ÜblG 1 § 3 (Law)

...1. September 1949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern und vom bayerischen Kreis Lindau auf den Bund über: 1. ...

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...1.2.1 U 10 bei Personen, die das siebte, aber noch nicht das neunte Lebensjahr vollendet haben 1.2.2 U 11 bei Pe...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

...aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein. ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...at einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des § 4 BEG i...

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...11 Abs. 2 Nr. 1b Europawahlgesetz), d) ....... Versicherungen an Eides statt von Unionsbürgern 2) gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 1c Europawahl...