• LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

• SprengV 1 § 38 (Law)

  ...chäftlichen Tätigkeit im Geltungsbereich des Gesetzes zu Personen verbringen oder von Personen in Empfang nehmen, die nach dem Gesetz oder nach dieser Verordnung zum Verkehr mit explosiongefährlichen ...

• RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

  ...chen I I Basel und Mannheim/Ludwigshafen I I (in Kraft getreten am 1. Juli 1956) ...

• AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

• MitbestGWO 1 2002 § 38 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...ch Abgabe von Stimmzetteln. Der Begriff des Wahlgangs im Sinne dieses Kapitels bestimmt sich nach § 25 Abs. 4. (2) Der Betriebswahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach d...

• MitbestGWO 1 2002 § 90 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

  ...15, 16, 20, 21 und 72 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 73, 80 und 87 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

• SGB 1 § 38 Rechtsanspruch (Law)

  ...ch, soweit nicht nach den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs die Leistungsträger ermächtigt sind, bei der Entscheidung über die Leistung nach ihrem Ermessen zu handeln.

• Grundgesetz Artikel 90 (Law)

  ...chsautobahnen und Reichsstraßen. Die Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrag...

• SVG § 90 (Law)

  ...chenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen gewährt oder veranlasst werden. Nicht anzurechnen sind Leistungen privater Schadensversicherungen, die auf Beiträgen der Soldaten oder anderen Angehö...

• ZVG § 90 (Law)

  ...1) Durch den Zuschlag wird der Ersteher Eigentümer des Grundstücks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die ...

• AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)

  ...chen Ausschusses für Stillhalteschulden im Sinne des Deutschen Kreditabkommens 1952 wahr. (2) In diesem Unterabschnitt haben die nachgenannten Ausdrücke, soweit nicht...

• BLG § 90 (Law)

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• EStG § 90 Verfahren (Law)

  ...chträglich, dass der Zulageanspruch ganz oder teilweise nicht besteht oder weggefallen ist, so hat sie zu Unrecht gutgeschriebene oder ausgezahlte Zulagen zurückzufordern und dies dem Anbieter durch D...

• LuftVZO § 90 Erlaubnisbehörde (Law)

  ...ch § 2 Abs. 6 des Luftverkehrsgesetzes wird von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder einer anderen von ihm bestimmten Stelle erteilt.

• VwVfG § 90 Beschlussfähigkeit (Law)

  ...1) Ausschüsse sind beschlussfähig, wenn alle Mitglieder geladen und mehr als die Hälfte, mindestens aber drei der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse können auch im schriftlichen Ve...

• ZPO § 90 Beistand (Law)

  ...chtsstreit selbst führen kann, als Bevollmächtigter zur Vertretung in der Verhandlung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach de...

• ALG § 90 Wartezeit (Law)

  ...1. Oktober 1972 mindestens für 60 Kalendermonate Beiträge an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt haben, wenn die Beitragspflicht bis zum 1. Oktober 1972 endete; § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt a...

• BEG § 90 (Law)

  ...ch, daß er die Voraussetzungen für die erfolgreiche Aufnahme einer solchen Tätigkeit erfüllt, so finden §§ 69, 71 entsprechende Anwendung. § 72 gilt sinngemäß.

• BVG § 90 (Law)

  ...ch den §§ 14, 15, 31 Abs. 1 und 4, § 35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von einer förmlichen Bescheiderteilung abgesehen werden. (2) Im Übrigen werden neue Ansprüche, die...

• GBO § 90 (Law)

  ...chamt kann aus besonderem Anlaß, insbesondere bei Umschreibung unübersichtlicher Grundbücher, Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten in den Rangverhältnissen von Amts wegen oder auf Antrag eines Betei...