• SprengV 1 § 36 (Law)

  ...den. § 31 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. (4) Über das Prüfungsergebnis und den wesentlichen Inhalt der Prüfung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die von dem Vertreter der zuständigen ...

• BGB § 812 Herausgabeanspruch (Law)

  ...1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitel...

• ZPO § 812 Pfändung von Hausrat (Law)

  ...d im Haushalt des Schuldners gebraucht werden, sollen nicht gepfändet werden, wenn ohne weiteres ersichtlich ist, dass durch ihre Verwertung nur ein Erlös erzielt werden würde, der zu dem Wert außer a...

• SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger eingeschränkt werden. Die Rücknahme von Anträgen, der Verzicht auf Sozialleistungen und die Entgegennahme von Darlehen bedürfen der Zustimmun...

• BinSchUO2008Anh X § 8.12 Anker- und Schleppausrüstung (Law)

  ...Die Ankerketten müssen eine Mindestlänge von 30 m und eine Mindestbruchkraft von 9 kN haben. Seile anstelle der Ankerketten sind zulässig und müssen die gleiche Bruchfestigkeit wie Ankerketten haben. ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 8.12 Bezeichnung der Feuerlöschfahrzeuge (§ 3.45) (Law)

  ...die zur Hilfeleistung unterwegs sind.

• BinSchStrO 2012 § 8.12 Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern (Law)

  ...der ein Fahrzeug, von der oder dem aus Taucherarbeiten durchgeführt werden, muss bei Tag und bei Nacht außer der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen: ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

  ...1. Für Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach A...

• EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...

• EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...

• EinigVtr Anlage II Kap III D I Anlage II Kapitel III (Law)

  ...d von § 16 Abs. 1 sind die nachstehend bezeichneten auf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautenden Verbindlichkeiten der Geldinstitute, die vor dem 1. Juli 1990 begründet wurden, mit der Wir...

• EinigVtr Anlage I Kap II D II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...desvertriebenengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. September 1971 (BGBl. I S. 1565, 1807), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1247), ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...die vor dem 1. Januar 1991 von Leistungsträgern im bisherigen Geltungsbereich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• HwO Anlage D zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)

  ...Datum des Abschlusses des Ausbildungsvertrages, Ausbildungsdauer, Datum des Beginns der Berufsausbildung, Dauer der Probezeit, bei überwiegend öffentlich, insbesondere auf Grund des Dritten Buches Soz...

• MoselSchPV 1997 § 8.12 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen (Law)

  ...die vorgeschriebenen Mittel zur Evakuierung der an Bord des zu bebunkernden Fahrzeugs befindlichen Personen zwischen dem Fahrzeug und dem Kai angebracht sind. ...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII D Anlage II Kapitel VIII (Law)

  (ohne Inhalt)

• Grundgesetz Artikel 36 (Law)

  ...den. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in Länder ...

• WG Art 36 (Law)

  ...der Anfang, die Mitte oder das Ende eines Monats angegeben, so ist darunter der erste, der fünfzehnte oder der letzte Tag des Monats zu verstehen. (4) Die Ausdrücke "acht Tage" ode...