BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1008 Miteigentum nach Bruchteilen (Law)

...1009 bis 1011.

BesVNG 1 § 14 (Law)

...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

BinSchStrO 2012 § 10.08 Wenden (Law)

...keine besonderen Vorschriften)

ÜblG 1 § 14 (Law)

...1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die Umsiedlung einbezogen werden. ...

SprengV 1 § 14 (Law)

...1 Absatz 4 des Sprengstoffgesetzes sowie die Verschlüsse dieser Verpackungen müssen außerdem so beschaffen sein, dass sie keine nach dem Stand der Technik vermeidbare Erhöhung der Gefahr bewirken. Bei...

DonauSchPVAnl 1993 § 10.08 Ortsveränderungen von Fahrzeugen mit Ruderanlage (Law)

...Kopfruder ausgerüstet sind, dürfen in Verbänden nur so mitgeführt werden, daß ihr Bug zur Spitze des Verbandes zeigt. Dies gilt nicht für kleine Ortsveränderungen (zum Beispiel in Häfen oder an Umschl...

BinSchUO2008Anh III § 10.08 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)

...1. Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 1 gelten die §§ 10.02 bis 10.04 nicht. 2. Eine anerkannte K...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

...keit der schriftlichen Stimmabgabe sowie die Betriebsteile und Kleinstbetriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Ab...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...

BEGDV 1 § 14 Mindestrente (Law)

...19 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

SprengV 1 § 4 (Law)

...Kategorien 1, 2 (Feuerwerk), Kategorie T1 und – mit Ausnahme von Airbag- oder Gurtstraffereinheiten – der Kategorie P1, pyrotechnischen Sätzen der Kategorie S1 sowie von Raketenmotoren für die in § 1 ...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden Fassung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen nach den §§ 5, 6 Abs....

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

...1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingung...

ÜblG 1 § 4 (Law)

...1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes b...

BImSchV 1 2010 § 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (Law)

...11 Kilowatt oder weniger, 2. Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 11 Kilowatt oder weniger, die ausschließlich der Brauchwassere...