BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1302 Verjährung (Law)

...1298 bis 1301 bestimmten Ansprüche beginnt mit der Auflösung des Verlöbnisses.

RAG 21 § 1 (Law)

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ÜblG 1 § 21 (Law)

...1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen....

SprengV 1 § 21 (Law)

...1) Soweit sich die nach § 14 Absatz 1 Satz 1 erforderliche Anleitung auf einzelnen Gegenständen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste...

RheinSchPV 1994 § 13.02 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

...Kennzeichen nach § 2.01 können durch die für den Rhein-Rhone-Kanal vorgeschriebenen oder zugelassenen Kennzeichen ersetzt werden.

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...krankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und die Ersatzkassen. ...

BinSchStrO 2012 § 13.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe (Law)

...km 70,00 ist die Wasserstraße nur von km 70,00 bis km 12,00, von km 11,50 bis km -4,70 und von km -5,30 bis km -11,08 befahrbar. Die bei km 12,00 und km -4,70 vorhandenen Wehre verfügen über keine Sch...

DonauSchPVAnl 1993 § 13.02 Kleinfahrzeuge und bestimmte Wassersportgeräte (Law)

...Kleinfahrzeugen sowie von Schwimmkörpern ist in der deutsch-österreichischen Grenzstrecke (km 2223,20 bis km 2201,77) verboten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen.

BinSchUO2008Anh II § 13.02 Verwendung von flüssigem Brennstoff, Geräte für Petroleum (Law)

...1. Werden Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen mit flüssigen Brennstoffen betrieben, darf nur Brennstoff mit einem Flammpunkt über 55 °C verwendet werden. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)

...1. alle Erträge aus Vermögensgegenständen, die im Formblatt 1 Aktivposten 1 bis 5 bilanziert wurden, ohne Rücksicht darauf, in welcher Form sie berechnet werden, ...

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

...1 der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist...

RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

...191,10 1.314,70 c) ...

BesVNG 2 § 1 (Law)

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BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...1) Im Falle des § 21 BEG wird die Rente mit Wirkung vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehun...