• BinSchUO2008Anh II Anlage H (Law)

  ...hangs XI Anlage 1

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...hmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel a...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...herungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind; dabei bleibt die Versicherungsfreiheit nach § 7 außer Betracht, 4. nicht h...

• BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

  ...hilfe mehrere Behörden in Betracht, soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört.

• EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...hnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Zuschlag zum Kindergeld nach § 11a Abs. 8 auf Antrag ohne Glaubhaftmachung des voraussichtlichen Einkommens unter dem Vorbehalt der Rückforderung gezah...

• EinigVtr Anlage II Kap X H III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...hschnittslohn und der Nettodurchschnittsverdienst werden nach der Verordnung über die Berechnung des Durchschnittsverdienstes und über die Lohnzahlung vom 21. Dezember 1961 (GBl. II Nr. 83 S. 551; Ber...

• EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...hner von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige in Angelegenheiten des Heimbetriebs vom 19. Juli 1976 (BGBl. I S. 1819) mit folgender Maßgabe: He...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII H III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...haften nach Buchstabe b) Satz 1 von der Rentenversicherung ausgezahlt, sobald die Maßnahmen nach Buchstabe b) Satz 3 durchgeführt sind. Die der Rentenversicherung durch die Auszahlung entstehenden Meh...

• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  ...hts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Unterhaltsvorschußgesetz vom 23. Juli 1979 (BGBl. I S. 1184), zuletzt geändert durch A...

• EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)

  ...hen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherun...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII H I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...hte bis Dreizehnte Verordnung über Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten in den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten sowie in der knappschaftlichen Rentenversiche...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII H II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...herung auch die Aufwendungen, die in Höhe des Kindergeldes für die Zahlung von Kinderzuschlägen entstehen, soweit Kindergeld neben Kinderzuschlag nicht gezahlt wird; dabei kann eine pauschale Erstattu...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII H III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...hn-Versicherungsanstalt umfaßt auch Versicherte, die als Arbeiter bei der Deutschen Reichsbahn beschäftigt sind; Beschäftigte der Bundesbahn-Versicherungsanstalt können auch Beschäftigte der Deutschen...

• BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)

  ...Holzfachwerkbauten mit Ziegelsteinausmauerung, Gebäuden aus großformatigen Bimsbetonplatten oder ähnlichen Platten sowie bei anderen eingeschossigen massiven Gebäuden in leichter Bauausführung ...

• FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

  ...herheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. Vorderseite Rückseite ...

• PKDBSa § 33 Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H (Law)

  ...hegeldkasse der Köln-Bonner Eisenbahnen AG übernommenen Versicherungsverhältnisse werden in der Abteilung H abgewickelt. Für diese Versicherungsverhältnisse gelten die in der Anlage XV festgesetzten V...

• GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...hysikalisch-chemischer oder chemischer Messgrößen in einer bestimmten Probe unter der Bestimmungsgrenze, so werden die Messergebnisse für die Berechnung des Jahresdurchschnitts durch die Hälfte des We...

• WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)

  ...heit, Geruch und Geschmack, b) bei Schaumwein und Perlwein über Farbe, Klarheit, Geruch, Geschmack sowie über die Sc...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...hr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalte...